Rheinpfalz Hauenstein: VG will Baugebiet „Am Sonnenhang“ selbst erschließen

Wer nach den heftigen Debatten um die Erschließung des Hauensteiner Baugebiets „Am Sonnenhang“ in der Ratssitzung des Verbandsgemeinderats am Dienstagabend erneut Diskussionen erwartet hatte, wurde überrascht: Einstimmig beschloss der Rat, das Baugebiet im „klassischen Verfahren“ unter Regie der Verbandsgemeinde – und nicht, wie zuvor diskutiert, durch einen privaten Träger – zu erschließen.

Wie berichtet, hatte die Erschließung des Baugebiets in Hauenstein für viele Diskussionen gesorgt – im Verbandsgemeinderat am 12. Juni, im Ortsgemeinderat einen Tag später, und die CDU meldete sich außerhalb der Sitzungen zu Wort (wir berichteten zuletzt am 8. August). Ohne jede Wortmeldung passierte der Beschlussvorschlag der Verwaltung den Rat: Danach sind Angebote von drei Ingenieurbüros für die Planung des Projekts, Ausschreibung, Vergabe und Bauleitung einzuholen, wobei Bürgermeister Kölsch zusagte, dass dies „unverzüglich und mit höchster Priorität“ passieren soll. Der Rat ermächtigte den Bürgermeister und die Beigeordneten, den Auftrag an den günstigsten Bieter zu vergeben. Nach einer Kalkulation der Werke ergeben sich für die Baulandfläche von 23.000 Quadratmetern Kosten von 856.000 Euro für die Kanalisation und 240.000 Euro für die Wasserversorgung. Für die Erschließung dieses und künftiger Baugebiete der VG wird für die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ab 1. Oktober eine Pauschale von 24 Euro pro Quadratmeter fällig, die der Rat ebenso einstimmig und ohne Debatte durchwinkte. Der Werksausschuss hatte dem Rat die Annahme der Pauschale bei einer Enthaltung empfohlen. Sie basiert auf einer Kalkulation der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Mittelrheinische Treuhand und ersetzt den bisher gültigen Satz von 18 Euro (wir berichteten). Die drastische Erhöhung um sechs Euro pro Quadratmeter begründete der dritte Beigeordnete Manfred Seibel (Grüne) damit, dass die bisherige Pauschale auf einer Kalkulation aus dem Jahr 1998 beruhe und deshalb „kein Weg an einer Erhöhung vorbeiführt“. Er kündigte an, dass die Pauschale künftig „zeitnah“ fortgeschrieben werden soll. Die Gemeinde Wilgartswiesen will einen Teil der Burgstraße ausbauen. Im Zuge der Bauarbeiten sollen auch bei der Kanalisation vor allem Hausanschlüsse und die Hauptleitung sowie Hausanschlüsse für die Wasserversorgung erneuert werden. Der Rat vergab den Auftrag einstimmig an den günstigsten der fünf Bieter, die Schmitshauser Firma Staab. 87.000 Euro kosten die Kanalarbeiten und 190.000 die Wasserversorgung. Diese Beträge liegen deutlich unter den Kostenschätzungen: „Das ist vor dem Hintergrund der derzeitigen Preisentwicklung im Tiefbau sehr erfreulich“, kommentierte Sachbearbeiter Helge Schneider die Ausschreibungsergebnisse. Auch in Hinterweidenthal soll gebaut werden. Dort wird die Straße „In den Birken“ in Abschnitten ausgebaut, wobei mit dem ersten Bauabschnitt noch in diesem Jahr begonnen werden soll. Ein zweiter Bauabschnitt folgt möglicherweise 2020. Das Pirmasenser Büro Thiele wurde vom Verbandsgemeinderat mit den Ingenieurleistungen beauftragt. Eine Kostenberechnung für den Ausbau liegt noch nicht vor. Basierend „auf vergleichbaren aktuellen Ausschreibungen“ rechnet Sachbearbeiter Helge Schneider für die Kanalarbeiten im ersten Bauabschnitt mit Kosten von 165.000 Euro, für die Arbeiten zur Wasserversorgung mit Kosten von 210.000 Euro. Der Rat beschloss einstimmig die Ausschreibung für den ersten Bauabschnitt.