Rheinpfalz Gemeinderat: Öl- und Lasterschäden

«LUG.» Ende März ereignete sich ein größerer Ölunfall in der Dorfmitte. Öl lief ungehindert in die Hauensteiner Straße. Jetzt liegt die Rechnung für die Entsorgung des Betriebsstoffs vor. 1450 Euro hat eine Firma aus Landau berechnet.

Das sei für eine kleine Gemeinde eine hohe Summe, sagt Ortsbürgermeister Hermann Rippberger in der Gemeinderatssitzung am Donnerstag. Der Verursacher konnte nicht ermittelt werden. Rippberger schlug vor, einen Rahmenvertrag, dem alle Gemeinden der Region angeschlossen sind, zur Absicherung solcher Unfälle prüfen zu lassen. Weiterer Schadensfall: Ein Laster aus Tschechien beschädigte das Schutzgitter eines Baums in der Ortsmitte. Die Reparatur kostete 969 Euro. Der Halter des Lkw ist hier aber festgestellt worden. Zudem gibt es derzeit Probleme mit den Dorflampen. Bei der Beleuchtung am Spielplatz wurde die Sicherung herausgedreht. Hier bat der Ortsbürgermeister um mehr Aufmerksamkeit. In der Gartenstraße gefällt einem Anwohner das kaltblaue LED-Licht nicht. Dieses auszutauschen würde aber, so die Pfalzwerke, 500 Euro kosten. Das Bürgeranliegen wurde daher abgelehnt. Zudem beschloss der Rat eine neue Geschäftsordnung, um dem Transparenzgesetz des Landes zu entsprechen. Die Öffentlichkeit bleibt aber weiterhin von Beratung und Entscheidung über schutzwürdige Belange beim Vorverkaufsrecht an Grundstücken grundsätzlich ausgeschlossen.