Rheinpfalz Gebäude kaufen

Der Kindergarten St. Anna in Lug wird zurzeit von elf Kindern aus Lug und drei Kindern aus Dimbach besucht. Der Luger Ortschef Winfried Schäfer informierte am Donnerstag den Dimbacher Gemeinderat, dass die Kirchenstiftung Lug im Laufe dieses Jahres ihr Kindergartengebäude an die Ortsgemeinde Lug verkaufen wolle.

Die Betriebsträgerschaft des Kindergartens wolle die Stiftung bis zum 31. Juli 2016 fortführen. Bei der Abrechnung der Anteile an den Sach- und Personalkosten wünsche sie, dass sie sich ab dem Abrechnungsjahr 2013 nur noch mit der Ortsgemeinde Lug auseinandersetzen muss. Von den ungedeckt gebliebenen Sachkosten aus dem Jahr 2012 in Höhe von 6580 Euro wird die Ortsgemeinde Dimbach ihren Anteil von 1410 Euro zu 100 Prozent übernehmen.

Sofern der Luger Rat dem Kauf zustimme, müsse die Ortsgemeinde Lug danach sämtliche Investitions- und Sachkosten tragen, so Schäfer. Der Dimbacher Rat stimmte zu, dass die Ortsgemeinde in diesem Fall, wie bisher schon, nach der Anzahl der Kinder aus Dimbach, die im Kindergarten betreut werden, zu 100 Prozent die anteiligen Gebäudesachkosten und Sachkosten aus der Betriebsträgerschaft der Kirchenstiftung übernimmt. Für Investitionskosten muss die Ortsgemeinde Lug allein aufkommen.

Ab dem Jahr 2014 muss die Gemeinde auf Grund der Neuregelung des Landesfinanzausgleichs vom September 2013 ihre erst im Jahr 2012 beschlossene Anhebung der Nivellierungssätze erneut anheben. Der Gemeinderat stimmte zu, dass die Grundsteuer A von 285 auf 300 Prozent, Grundsteuer B von 338 auf 365 Prozent und Gewerbesteuer von 352 auf 365 Prozent steigen. Hundesteuer und Wiederkehrende Beiträge sollen unverändert bleiben.

Ortschef Heinz Heft informierte, dass der Auftrag für die Machbarkeitsstudie für die gemeinsame Dorfheizung der Gemeinden Darstein, Dimbach, Lug und Schwanheim vergeben worden sei und das Ergebnis in Kürze erwartet werde. Bis dahin wolle man die Zeit nutzen zur Entscheidungsfindung für ein Betreibermodell.

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