Rheinpfalz Eine unendliche Geschichte

Bis das Eisenbahnviadukt an der Trippstadter Straße in Kaiserslautern saniert ist, wird es voraussichtlich 2024. Das hat Dirk Krumpietz, Projektleiter der DB Netz AG, im Kaiserslauterer Stadtrat erklärt. Wie mehrfach berichtet, geht es an dem Bauwerk nicht voran. Drei Ausschreibungen der Bahn wurden aufgehoben, die veranschlagten Gesamtkosten des Projekts sind mittlerweile auf 38,5 Millionen Euro gestiegen.

Der Stadtrat hat sich dafür ausgesprochen, die sogenannte Kreuzungsvereinbarung mit der Bahn erneut zu unterschreiben, wenn auch zähneknirschend. Baudezernent Peter Kiefer erinnerte daran, dass ursprünglich Kosten von 14 Millionen Euro im Raum standen, die Kosten aber immer weiter und weiter gestiegen seien. Rückbau sei an der Stelle keine Alternative, weil man dort die Aufweitung von zwei auf drei Fahrstreifen wolle. Die Stadt müsse jetzt 22,7 Millionen Euro vorfinanzieren, am Ende blieben wohl abzüglich der zugesagten Landeszuschüsse 5,9 Millionen Euro an der Stadt hängen, so der Baudezernent. Anfangs war die Stadt davon ausgegangen, dass sie an der Stelle zwei Millionen Euro aufbringen muss. Eigentlich müsste das Viadukt bereits fertig sein – und zwar seit Jahren. Kiefer erinnerte im Gespräch mit der RHEINPFALZ daran, was die Baustelle Viadukt zu einer scheinbar unendlichen Geschichte macht. Im Jahr 2010 sei die Bahn auf die Stadt zugekommen und hatte angekündigt, dass das Viadukt sanierungsbedürftig ist. „Schließlich läuft darüber die zentrale Bahnstrecke zwischen Paris und Frankfurt, das ist eine hohe Belastung.“ Die Stadt kam bei den Bauarbeiten mit ins Boot, weil es sich anbot, parallel zu den Viaduktarbeiten auch die Straße durch den Tunnel auszubauen. „Sie ist Teil der Südtangente und soll von elf auf 19 Meter aufgeweitet werden, künftig werden wir drei Fahrstreifen haben und auf beiden Seiten einen Geh- und Radweg“, so Kiefer. Dazu habe dann auch die sogenannte Kreuzungsvereinbarung zwischen Stadt und Bahn geschlossen werden müssen, die jetzt verlängert wird, wie der Rat beschlossen hat. Ursprünglich sei 2013 Baubeginn gewesen, dann habe die Bahn der Baufirma 2016 gekündigt, im Nachgang seien drei Ausschreibungen zum Neubau des Viadukts in Folge wegen Unwirtschaftlichkeit aufgehoben worden, erklärte Kiefer. Er vermutete gestern, dass die jüngste Kostenberechnung der Bahn, die jetzt bei 38,5 Millionen Euro liegt, vorsichtig gerechnet sei. Sicher ist, dass sich der Weiterbau des Viadukts noch eine Weile hinziehen wird. Der Projektleiter von der DB Netz AG hat im Stadtrat angekündigt, dass die Vorbereitung des neuen Vergabeverfahrens drei bis vier Monate dauere. Dann gehen nach seinen Angaben voraussichtlich weitere sechs bis sieben Monate ins Land, weil europaweit ausgeschrieben werden müsse. Die Inbetriebnahme der Brücke erfolge dann eventuell im Jahr 2023, bis die Straße fertig sei, werde es wohl 2024, so Krumpietz. Die Kosten sind, wie mehrfach berichtet, explodiert. Ursprünglich war im März 2010 mit 11,8 Millionen Euro geplant worden, über 14 Millionen Euro waren es dann im Jahr 2014, 27,8 Millionen Euro im Oktober 2017. Kiefer betonte, die Stadt könne rein gar nichts zu der Entwicklung. Das sahen auch die Stadtratsmitglieder so. FDP-Fraktionschef Werner Kuhn regte an, das Rechtsamt der Stadt möge prüfen, ob Regressansprüche geltend gemacht werden können. SPD-Fraktionschef Andreas Rahm befand: „Wir sind nicht glücklich.“ Aber ein Rückbau oder eine kleinere Lösung seien keine Alternativen, weil durch den Tunnel des Viadukts eine wichtige Verkehrsverbindung führe. Es sei alternativlos, das Projekt zu Ende zu bringen. Stefan Glander, Linke, sieht es kommen, dass sich die Arbeiten noch eine Weile hinziehen. „Wenn wir Glück haben, wird vielleicht der übernächste Stadtrat die Fertigstellung des Viadukts feiern können. Die Grünen sperrten sich gegen den Weiterbau. Tobias Wiesemann erläuterte, damit wolle seine Partei ihren Unmut zum Ausdruck bringen. Die zusätzlich notwendigen Gelder vom Land fehlten für andere Infrastrukturprojekte, beispielsweise für einen Bahnhaltepunkt an der Friedenstraße.