Rheinpfalz Die Welle ins Land tragen

Die Grünen im Land haben Rückenwind aus Berlin. Das reicht aber nicht.

Gemessen an dem Wahlspektakel der Bundes-CDU am Freitag lief die Vorstandswahl der rheinland-pfälzischen Grünen geradezu bieder und vorhersehbar ab. Zustimmungswerte von mehr als 90 Prozent – das ist nicht einmal mehr bei der rheinland-pfälzischen SPD selbstverständlich. Ist also alles in Butter bei den Grünen? Können sie sich, wie es die erfrischend auftretende Bundeschefin Annalena Baerbock von den Parteien der großen Koalition in Berlin fordert, voll auf die Sacharbeit konzentrieren? Ja und nein. Dass die Grünen im Land innig über Inhalte debattieren, werden sie sicher heute mit den Anträgen rund um das Thema Verkehr beweisen. Aber was hilft es, wenn ein toller Plan für ein landesweites Sozialticket in Mainz am Koalitionspartner FDP scheitert? In das Ressort von Verkehrsminister Volker Wissing fällt auch der Bau von Schnellradwegen. Wenn er, wie bereits angekündigt, das eine oder andere Projekt realisiert, wird er es sicher verstehen, den Erfolg selbst einzuheimsen. Es spricht für die Unabhängigkeit der Grünen-Partei, wenn sie ihre Schwerpunkte nicht entlang des Zuschnitts eigener Ministerien definiert. Andererseits weckt sie unerfüllbare Hoffnungen.

Nachwuchs nach vorn!

Ein halbes Jahr vor der Kommunal- und Europawahl mag es reichen, auf der bundesweiten Erfolgswelle zu surfen, die darauf basiert, dass grüne Themen wie die Klimarettung an Relevanz gewonnen haben, und dass Annalena Baerbock und Robert Habeck an der Parteispitze eine Sogwirkung entfalten. Das beschert auch den Landesgrünen Umfragewerte knapp unter 20 Prozent und einen Mitgliederanstieg um zehn Prozent auf 3429. Um aber 2021 bei der Landtagswahl von der guten Stimmung zu profitieren, müsste das grüne Nachwuchspersonal für die Ära nach den Langzeitautoritäten Ulrike Höfken und Bernhard Braun langsam nach vorn treten. Integrationsministerin Anne Spiegel scheint noch das Instrument zu suchen, mit dem sie ihr Profil schärfen kann. Mit der Mainzer Dezernentin Katrin Eder könnte die Nachfolge Höfkens eingeleitet werden, wobei Eder neben der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner auch für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt gehandelt wird. Wer die Welle ins Land trägt, ist noch ungewiss.