Rheinpfalz Carport: Diskussion im Gemeinderat

Clausen. Ein Grundstücksbesitzer will einen Carport bauen. Der Bebauungsplan „Dietersberg-Blaul“ sieht eine Baulinie vor, die nicht überschritten werden darf. Die geplante Stellplatzüberdachung würde diesen nichtüberbaubaren Grundstücksbereich tangieren. Die eigentlich einfache Sache sorgte im Gemeinderat für Diskussionen.

Ratsmitglied Günter Schäfer (FWG) monierte, dass der Antragsteller bereits an der Baumaßnahme begonnen habe – ohne, dass im Rat darüber gesprochen worden war. „Das bedeutet doch, dass man annimmt, die stimmen sowieso zu“, regte sich Schäfer auf. Achim Ropers (SPD) fand, dass es nicht sein könne, dass man vollendete Tatsachen schaffe, obwohl keine Zustimmung vorliege. Quer durch den Rat war zu hören, dass es „meistens so ist, dass angefangen wird, bevor wir abgestimmt haben“. Zwar stimmte der Rat bei einer Enthaltung (Schäfer) dem Änderungsantrag zu, künftig will man diese Art Anträge aber anders behandeln, wurde betont. (mt)