Rheinpfalz Breitenbach: Zu viel Bauland für rückläufige Bevölkerungsentwicklung?

Zwei größere Entscheidungen wird der Ortsgemeinderat Breitenbach im nächsten Jahr treffen müssen: Es geht um Baugrundstücke und den Gemeindewald. Dazu wurde in der Sitzung am Dienstagabend informiert.

Thema Nummer eins: Welche Baugrundstücke sollen ausgewiesen werden, welche wegfallen oder umgewidmet werden? Die Verbandsgemeinde Oberes Glantal wird im nächsten Jahr einen neuen Flächennutzungsplan erarbeiten. Jede Ortsgemeinde erstellt im Vorfeld einen Bauleitplan. Tanja Mazak, Stadtplanerin beim Büro WSW aus Kaiserslautern, erläuterte dem Ortsgemeinderat das Potenzial an Wohn- und gemischten Bauflächen. Demnach verfügt Breitenbach aktuell über 2,25 Hektar Bauland, das noch nicht genutzt wird. Davon liegen 0,94 Hektar inner- und 1,31 Hektar außerorts.

Grün- statt Baufläche

Der Flächenbedarf orientiert sich allerdings an der voraussichtlichen Entwicklung der Bevölkerung. Und diese wird nach Berechnungen des Statistischen Landesamtes sinken, wie Mazak darlegte. Zählte die Gemeinde im Jahr 2018 1807 Einwohner, so werden es 2030 wahrscheinlich 1651 und fünf Jahre später 1590 sein. Dies bedeutet, dass die ausgewiesene Fläche um fast ein halbes Hektar zu groß ist. Die Stadtplanerin schlug vor, ungenutztes Gelände an den Siedlungsrändern aus dem Bauleitplan zu nehmen, da sie nach ihrem Ermessen sowieso nur schwer zu bebauen wären. Auch im Umfeld des Bachs könnte die Gemeinde auf Grün- statt Baufläche setzen.

Konsens ist, dass das Areal auf dem Bambergerhof etwas verkleinert wird. Ob eine innerörtliche Fläche mit etwa 3000 Quadratmetern für altersgerechtes Wohnen oder mit sechs bis sieben Bauplätzen angelegt wird, darüber wird der Rat noch befinden. „Bis jetzt“, betonte Mazak, „ist noch nichts in Stein gemeißelt. Sie können noch überlegen, wo Sie Wohn- und Mischflächen anlegen, allerdings nur in der vorgegebenen Größenordnung.“ Aufgelegt wird der neue Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde zum Jahresende 2020. Bis dahin sind einige Verfahren zu durchlaufen.

Wie geht es weiter im Forst?

Thema Nummer zwei: Soll die Gemeinde ihren Wald wie bisher bewirtschaften oder soll sie ihn an ein privates Unternehmen verpachten? Und soll sie sich dem neuen Forstzweckverband (FZV) anschließen? Über die Vorteile des FZV sprach die Leiterin des Forstamts Kusel, Gabi Kleinhempel. Keinesfalls müsse eine Gemeinde wie Breitenbach, die über einen guten und mit über 200 Hektar auch großen Wald verfüge, für andere geradestehen, betonte sie. Der relativ zerstückelte Breitenbacher Wald sei wesentlich leicht und kostengünstig zu bewirtschaften, da nicht ständig an Grenzen gestoßen werde, erläuterte die Försterin. Will die Gemeinde dem FZV beitreten, muss sie ihr Forsteinrichtungswerk aktualisieren.

Kleinhempel riet der Gemeinde außerdem, bei Verpachtung des Waldes an einen Privatunternehmer den Vertrag gut zu prüfen. Auch wies sie darauf hin, dass die Wegebaulast und die Haftung bei der Gemeinde als Eigentümerin verblieben.

Geschwindigkeitsmessung

Der Rat erteilte Ortsbürgermeister Johannes Roth den Auftrag, Angebote für mobile Geschwindigkeitsmessgeräte einzuholen und die Möglichkeit auf Zuschuss von der Verkehrswacht zu prüfen. Damit wurde dem Antrag der SPD-Fraktion stattgegeben. Der Vorsitzende Karl-Heinz Becker hatte zuvor erklärt, dass in vielen Bereichen im Ort zu schnell gefahren werde: „Ein Risikopotenzial für Erwachsene und vor allem für Kinder.“ Vielleicht könnte mit einem solchen Gerät Abhilfe geschaffen werden. „Die Problemklientel erreichen wir nicht“, meinte dagegen Jürgen Knapp.

Weiteres Thema

Mit einem Geschenk bedankte sich Roth bei dem bisherigen Ortsbürgermeister Jürgen Knapp und den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern: SPD: Joachim Ellmer (1991 bis 2019); Karin Pirrung (1994 bis 2019); CDU: Peter Frede (2009 bis 2019); Stefan Junk (2007 bis 2019); Eugen Rheinschmitt (1979 bis 2019); WG Grünspecht: Stefan Schoppert (2009 bis 2019); Martin Tiator (2014 bis 2019); Thomas Wild (2009 bis 2019).