Rheinpfalz Bezirkssynode muss wiederholt werden

Die jüngste Synodentagung des protestantischen Kirchenbezirks Kusel muss wiederholt werden. Die Landeskirche erklärte die Versammlung vom 16. April für ungültig, weil die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden war. Das sagte der Referent des Pfälzischen Kirchenpräsidenten, Andreas Rummel, gestern der RHEINPFALZ. Somit sind sämtliche Wahlen hinfällig und müssen erneut durchgeführt werden.

Wie berichtet, tagte die Bezirkssynode bei ihrer konstituierenden Sitzung überraschend unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Aus der Tagesordnung war dies nicht hervorgegangen. Dekan Lars Stetzenbach hatte bei der Andacht in der Stadtkirche unmittelbar vor der Sitzung gesagt, dass die Synode nicht öffentlich zusammenkomme. Bei einigen Teilnehmern sorgte dies zunächst für Unsicherheit. Wer eine persönliche Einladung erhalten hatte, durfte jedoch bleiben. Pressevertreter waren nicht zugelassen. Auf Nachfrage der RHEINPFALZ berief sich Stetzenbach auf die Geschäftsordnung. Weitere Synoden, etwa in Homburg und Lauterecken, bei denen auch Wahlen auf der Tagesordnung standen, tagten öffentlich. Wie die RHEINPFALZ aus Kreisen des Dekanats erfuhr, ist die Tagung unter Ausschluss der Öffentlichkeit nicht beanstandet worden. Andreas Rummel, persönlicher Referent von Kirchenpräsident Christian Schad, kann dies im Gespräch mit der RHEINPFALZ allerdings nicht nachvollziehen. Denn das Gremium besteht keinesfalls nur aus Neulingen, sondern zählt auch altgediente Pfarrer, die nicht das erste Mal gewählt haben. Sogar die Wahl des Dekans selbst sei öffentlich gewesen, erinnerte Rummel. Ein Ausschluss der Öffentlichkeit sei bei Aussprachen zur Person möglich – allerdings verlange dies zuvor einen Beschluss des Gremiums. Aus dem Kreis der Synode war zu erfahren, dass es keine Aussprache zu dem Verfahren gegeben hatte. Nach Angaben von Rummel gibt es keine Geschäftsordnung, die einen Ausschluss wie in Kusel rechtfertigt. In Ordnung gebracht werden könne der Fehler nur mit einer Wiederholung der Bezirkssynode. Dies habe der Landeskirchenrat, dem die Oberkirchenräte und der Kirchenpräsident angehören, am Dienstag in Speyer beschlossen. Nach Aussage des Pressesprechers der Landeskirche, Kirchenrat Wolfgang Schumacher, müssten für den Ausschluss der Öffentlichkeit „sehr schwerwiegende“ Gründe angeführt werden. Auch Schumacher stellte klar: Die Synode hätte die Nichtöffentlichkeit beschließen müssen. Dekan Lars Stetzenbach, seit Februar neu im Amt, erklärte gestern, er habe die Nichtöffentlichkeit unter Berufung auf Paragraf 15, Absatz 2 und 3 der Geschäftsordnung der Bezirkssynode bekanntgegeben. Dass dieser Paragraf nicht auf Wahlen bezogen werden könne, sei ihm trotz sorgfältiger Vorbereitung nicht ersichtlich gewesen, begründete er das Missverständnis. Er habe die Kollegen direkt nachdem er von einer Prüfung durch die Landeskirche erfahren habe, informiert. Die Entscheidung aus Speyer habe er den Kollegen persönlich mitgeteilt. Die Wiederholung der Wahl werde von allen Seiten bedauert, gerade auch wegen des dadurch entstehenden Zeitaufwands. Kollegen und Ehrenamtliche seien aber bereit, sich erneut zur Wahl zu stellen. Als Termin nannte er den 30. Mai, 8 Uhr, in Kusel. Die Bezirkssynode zählt rund 50 Mitglieder. (suca/Archivfoto: Sayer)