Rheinpfalz Bürgerversammlung zum Thema Friedhof bleibt offen

Die BWB (Bürger für Waldfischbach-Burgalben) und die CDU haben einen Antrag gestellt, dass eine Einwohnerversammlung zum Thema Friedhofsplanung abgehalten wird.

Warum und wann diese durchgeführt werden müsse und was man dabei ansprechen könne, wurde minutiös mit Angabe der entsprechenden Paragrafen in der Gemeindeordnung aufgelistet. Es müsse dafür kein vollständiges Planungskonzept für den Friedhof vorliegen, so die Antragsteller. Die Bürger sollten in den Entwicklungsprozess einbezogen werden. Den Fraktionen sollte ermöglicht werden, dass sie in dieser Versammlung ihre Vorstellungen erklären. Dies waren nur einige der in der Ratssitzung von den Antragstellern formulierten Punkte. Die Anregungen der Bürger sollten dann in die Planung einfließen, sagte Beigeordneter Günter Schramm (BWB). „Dass Bürger manchmal andere Vorstellungen haben als der Rat, haben wir in der Helle-Röder-Straße gesehen“, plädierte er für die Einbindung der Einwohner. Ortschefin Anna Silvia Henne meinte, dass sie „überhaupt kein Problem“ damit habe, eine Einwohnerversammlung zu diesem Thema einzuberufen. Sie sei auch gerne bereit, diese zu moderieren. Etwas verdutzt schauten einige Antragsteller, als sie meinte, dass Schramm die Versammlung vorbereiten könne, da dieses Thema in seinen Geschäftsbereich falle. Sobald er das Material zusammengetragen habe, könnten die Fraktionen entscheiden, ob es belastbar sei und ausreiche, um damit in eine Einwohnerversammlung zu gehen. Danach war seitens der CDU die Rede davon, anstelle einer Einwohnerversammlung das Thema im Anschluss an eine Ratssitzung zu behandeln. Henne gab zu bedenken, dass außer einer Bestandsplanung noch nichts Konkretes vorliege und ein Plan mit den Vorhaben nicht in drei Wochen vorgelegt werden könne. Wie das fertige Konzept aussehen wird, werde sich nach den Mitteln, die im Haushalt zur Verfügung gestellt werden können, richten, so Henne. Von der Bitte der FWG, dass alle Ratsmitglieder eine Kopie der Bestandsplanung erhalten, rückte der Rat ab, nachdem Planer Klaus Feller, selbst Ratsmitglied der SPD, davon sprach, dass eine Kopie des Plans zwischen 40 und 50 Euro koste. Jetzt soll jede Fraktion zwei Kopien erhalten. Michael Lehmann (FWG) meinte, dass die Besucher einer Einwohnerversammlung konkrete Fakten (Zahlen, Pläne) sehen wollten. Er im Übrigen auch. Außerdem hätten die Räte so viele andere Baustelle, die abgearbeitet werden müssten, dass er befürchte, die Zeit reiche nicht für alle Räte aus, sich in das Thema einzuarbeiten. Am Ende der Diskussion verließ Norbert Mansmann (SPD) abrupt die Versammlung mit dem Kommentar: „Ich bin dann weg.“ Er habe sich zweimal gemeldet und sei nicht zu Wort gekommen, begründete er seine Reaktion. (jn)