Rheinpfalz Bürgerbus kommt vielleicht doch in Fahrt

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Licht- und Schatten liegen über der Verbandsgemeinde Rodalben. Erfreulich entwickelt sich der Tourismus. Der Anschluss an den Mountainbikepark Pfälzerwald lässt weitere Impulse erwarten, ebenso der im Gespräch befindliche Rundwanderweg durch die VG und die angestrebte Verbesserung der Einkehrmöglichkeiten. Wirtschaftlich herrscht dagegen Stillstand. Einziger Hoffnungsschimmer: die Umnutzung des Grünbühls, bei der auch die Verbandsgemeinde beteiligt sein möchte. Im Gespräch mit RHEINPFALZ-Mitarbeiter Hans Heinen blickt Bürgermeister Werner Becker auf sein letztes Dienstjahr.

Herr Becker, nun hat Ihr letztes Dienstjahr begonnen. Welche Empfindungen gehen mit diesem Einschnitt einher?

Meine Empfindungen sind zweigeteilt. Zum einen freue ich mich auf den Ruhestand und auf die Möglichkeit, meine Freizeit zu gestalten. Zum anderen weiß ich, dass noch Angelegenheiten zu erledigen sind. Beispielsweise muss das Konzept des „Gräfensteiner Parks“ in Münchweiler in Gesprächen mit dem Investor und dem Innenministerium nachgebessert werden. Das Konzept braucht Ersatzlösungen für das ursprünglich geplante Hotel. Dabei steht unter anderem die Ausdehnung des Wohngebiets zur Debatte. Als Vorzeigeprojekt während Ihrer Amtszeit nennen Sie gerne die eigenständige Wasserversorgung der VG. Nun haben die Stadtwerke Pirmasens, die zuvor Versorgerin der VG gewesen sind, zum Jahresschluss mitgeteilt, die Wasserpreise zu senken. Wie steht es um die Kostenkalkulation bei der VG? Vor dem Bau des Wasserwerks im Schwarzbachtal haben die Stadtwerke Pirmasens einen Großteil des Wassers für die Verbandsgemeinde geliefert. Ein genauer Kostenvergleich gestaltet sich schwierig. Denn die Verbandsgemeinde hat immer einen besonderen Preis für den reinen Wasserbezug mit den Stadtwerken ausgehandelt, weil die VG stets die Kosten für die Verteilung übernommen hat, also die Kosten für Rohrleitungen, Pumpen oder Reparaturen. Ich gehe davon aus, dass der Endpreis für die Wasserversorgung teurer wäre, wenn die VG ihr Wasser immer noch von den Stadtwerken bekäme. Dies liegt auch an den Investitionen, die die Stadtwerke noch zu tätigen haben. Dank ihres eigenen Wasserwerks kann die VG Rodalben ihren Wasserpreis selbst bestimmen. Sie liegt mit ihrem Preis am unteren Ende der Skala im Kreisgebiet. Dies wird aus dem Preisvergleich hervorgehen, der im neuen Wirtschaftsplan der Werke enthalten ist und der übrigens auch Pirmasens mit einbezieht. Haben Sie sich vorgenommen, in Ihrem letzten Amtsjahr noch ein paar Höhepunkte zu schaffen wie beispielsweise die Einführung eines Bürgerbusses, der ja schon öfter in den Blickpunkt kommunalpolitischer Anliegen in der VG gerückt worden ist? Seit Jahren schwebt Ratsmitgliedern und mir ein Bürgerbus vor, der in Rodalben und im Verbandsgebiet pendelt, um ältere, beeinträchtigte oder kranke Mitbürger mobil zu halten. Nachdem sich die Vorschriften für den Personentransport gelockert haben, lohnt sich ein neuer Anlauf. Dies will ich dem Rat vorschlagen. Bei finanzieller Beteiligung der VG wären die Fahrten auch ehrenamtlich zu organisieren. Mit den Busunternehmen muss in dieser Sache auch verhandelt werden. Die Gespräche mit der Führungsspitze der VG Hauenstein sind nur als Informationsaustausch zu verstehen, oder? Eine Fusion der Verbandsgemeinde Hauenstein mit Rodalben ist nicht wirklich ein ernsthaftes Thema? Die Verbandsgemeinde Hauenstein muss fusionieren. Nach der derzeitigen Gesetzeslage ist eine Fusion über die Kreisgrenzen hinaus nur in Ausnahmefällen möglich. Die VG Hauenstein hat in dieser Sache – ergebnisoffen – Gespräche mit der VG Annweiler, der VG Dahner Felsenland und der VG Rodalben geführt. Dabei sind bestimmte Kriterien abgefragt worden, wie die Höhe der Umlage oder der Gebühren. Die Ergebnisse wird die Gesprächskommission den VG-Räten mitteilen. In Rodalben geschieht dies in der ersten Sitzung des VG-Rates im neuen Jahr, der Termin steht noch nicht fest. Die Verbandsgemeinde will sich ja weiterentwickeln. Wird sie denn mit im Boot sein, wenn es um die Umnutzung des Grünbühls zum Gewerbegebiet geht? Der Pirmasenser OB Bernhard Matheis hat hier interkommunal die Einrichtung eines Logistik-Zentrums angeregt. Welchen Beitrag könnte die VG als weiterer Partner leisten? Erstmals ist die Konversion des Grünbühls im Jahr 2012 in die Wege geleitet worden. Bis heute hat sich hier, von Plänen abgesehen, wenig bewegt. Die Verbandsgemeinde hat immer den Willen bekundet, die Konversion aktiv mitzugestalten. Diese Bereitschaft der VG kann ich auch für die Zukunft signalisieren. In das Aufgabengebiet der VG fallen die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass sich Investoren nur dort ansiedeln, wo die Erschließung vorhanden ist. Ein Gebiet muss also auf Vorrat erschlossen werden, wie dies gerade beim neuen Gewerbegebiet Hauenstein/Wilgartswiesen geschieht. Auf dem Grünbühl ist bisher lediglich der Bundeswehr einmal die Möglichkeit gegeben worden, auf eigene Kosten eine Wasserleitung zu ihren Hallen einzurichten. Aber die Unterstützung der VG reicht über die Ver- und Entsorgung hinaus. Die Verbandsgemeinde kann bei der Ansiedlung von Gewerbe helfen, was Professionalität erfordert. Die VG verfügt über das Fachwissen und das Personal. Gibt es etwas Neues zu den Grundschulen? Das ganze Jahr 2016 über ist die Diskussion über die Grundschulstandorte immer wieder aufgeflammt. Vor allem Leimens Ortsbürgermeister Alexander Frey hat dies initiiert. Wie sieht die aktuelle Situation aus? Die Verwaltung wird dem Verbandsgemeinderat die Kosten für die Schulstandorte Leimen und Merzalben vorlegen. Der Rat muss dann entscheiden, ob er einen Wechsel der Standorte wünscht oder Unterricht an nur einem Standort bevorzugt. Aus den Reihen der Schul-Projektgruppe ist der Anstoß gekommen, dass sich auch der Schulträgerausschuss einmal im Jahr mit der Thematik befasst. Entschieden werden muss im Frühjahr, rechtzeitig vor dem neuen Schuljahr. Weil die Schülerzahlen erfreulicherweise wieder steigen, gehe ich davon aus, dass die Situation so bleibt, wie sie ist. Wie können sich die Ortsgemeinden aus Ihrer Sicht weiterentwickeln. Bei den Gemeinden herrscht chronischer Geldmangel. Ist eine neuerliche Senkung der Umlage denkbar, um ihnen Handlungsspielraum zu eröffnen? Unsere ohnehin niedrige Umlage ist in erster Linie Überschüssen aus den Vorjahren zu verdanken. Wir müssen bestrebt sein, keine Umlagen-Erhöhung zu bekommen. Bei einer Senkung um einen Punkt ginge es insgesamt um den Betrag von rund 108.000 Euro. Auf die Stadt Rodalben würden dabei etwa 54.000 Euro entfallen, auf die Ortsgemeinde Münchweiler rund 27.000 Euro, auf Donsieders rund 10.000 Euro. Der Nutzen wäre folglich verhältnismäßig gering. Können die Ortsgemeinden wenigstens mit dem schnellen Internet rechnen? Die Stadt Rodalben ist weitgehend mit dem schnellen Internet versorgt. Die Ortsgemeinden einschließlich der Gewerbegebiete sind in das DSL-Programm des Kreises eingebunden. Finanziert werden die Kosten über Zuschüsse vom Bund und Land sowie über die Kreisumlage. In diesem Jahr wird Ihr Nachfolger gewählt. Werden Sie einen Kandidaten unterstützen, weil Sie ihn für besonders geeignet halten? Es ist noch zu früh, Aussagen zu treffen, zumal noch keine Partei ihren Kandidaten benannt hat. Was haben Sie sich zum Abschied aus dem Amt des Verbandsbürgermeisters vorgenommen? Ich denke daran, mich ehrenamtlich einzubringen. Ein Wanderer oder Radfahrer bin ich nicht, aber ich spiele gerne Tennis. Und mein Hobby ist nach wie vor der 1. FC Kaiserslautern, getreu dem Motto „In guten wie in schlechten Zeiten“. Deshalb werde ich mich hin und wieder auch am Stammtisch des FCK-Fanclubs einfinden. Ansonsten nutze ich die Gelegenheit, öfter in Urlaub zu fahren, wobei ich der Insel Sylt weiterhin verbunden bleibe.

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