Rheinpfalz Abwassergebühren sinken

Ohne Gegenstimmen und bei zwei Enthaltungen verabschiedete der Verbandsgemeinderat am Dienstag die Wirtschaftspläne 2018/19 der VG-Werke. Neben den anstehenden Investitionen enthalten die Pläne auch die Festlegung der Gebühren und Entgelte. Gute Nachricht für die Bürger: Zum Teil sinken sie sogar.

Im Bereich der Wasserversorgung werden die seit 2013 stabilen Entgelte fortgeschrieben. Allerdings soll für das Wirtschaftsjahr 2019 Ende des laufenden Jahres eine Überprüfung stattfinden, um notwendige Anpassungen absehen zu können. Die Entgeltsätze der Abwasserbeseitigung seien „zurzeit noch auskömmlich“, hieß es. Auf Antrag der Koalition aus SPD, FWG und Grünen hatte der Werksausschuss aber Veränderungen bei der Abwasserbeseitigung empfohlen, die der Rat akzeptierte: Die Schmutzwassergebühr sinkt von bisher 3,16 Euro auf drei Euro und die Niederschlagswassergebühr um zwei Cent auf 0,58 Euro. Die wiederkehrenden Beiträge für Schmutzwasser wurden um einen Cent auf 0,15 Euro angehoben, die für Niederschlagswasser von bisher 0,18 Euro auf 0,20 Euro. Im Kanalwerk, das einen Schuldenstand von zehn Millionen Euro vor sich herschiebt, erwartet man für 2018 einen Gewinn von 357.000 Euro, für 2019 von 365.000 Euro. Die Gewinne sollen dazu dienen, den Kreditbedarf zu reduzieren. Im Abwasserbereich sind die großen Investitionen abgeschlossen, im Wesentlichen werden Investitionen notwendig für Kanalsanierungen in Hinterweidenthal und Schwanheim. In den Plänen tauchen auch die Erschließung des Baugebiets Sonnenhang in Hauenstein (800.000 Euro) und der Bau von Regenüberläufen in Lug und Darstein (400.000 Euro) auf. Wie Werkleiter Alexander Meyer erläuterte, sind weitere 1,3 Millionen Euro vorgesehen, um im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen in den Ortsgemeinden auch die Kanalsanierung vorzunehmen. Das Wasserwerk weist einen Schuldenstand von neun Millionen Euro auf. Hier rechnet man planerisch mit Verlusten von 158.000 Euro in 2018 und 251.000 Euro in 2019. Problematisch sei, dass bei gleichem Aufwand der Verbrauch und damit die Erträge zurückgingen, so Verbandsbürgermeister Werner Kölsch. Trotz der Prognose: Ziel sei es, wie in den vergangenen Jahren positive Ergebnisse zu erreichen. Nach dem Abschluss der Wasseraufbereitungsanlage Hinterweidenthal, die im April eingeweiht werden soll, steht als nächste große Investition die Sanierung des Wasserhochbehälters Zimmerberg in Hauenstein für 1,8 Millionen Euro an. Drei Millionen Euro sollen ab 2019 in den Wasserverbund Hermersbergerhof/Hofstätten fließen. Auch im Wasserwerk sind 155.000 Euro für das Baugebiet Sonnenhang und eine halbe Million Euro für die Erneuerung der Wasserversorgung im Zuge von Straßenausbauten eingestellt. Die Schuldensituation der Werke nannte der Beigeordnete Manfred Seibel (Grüne) „dramatisch“. Die enormen Investitionen seien eine „gewaltige Belastung“, die es nicht erlaube, „Geschenke zu verteilen“. Dennoch: „Wenn wir den Hauch von Spielraum erkennen, dann soll das den Bürgern zugutekommen.“ Michael Zimmermann (CDU) appellierte an die Gemeindeführung, für alle Maßnahmen, die „im Sinne der Daseinsvorsorge unausweichlich“ seien, bei den Zuschussgebern eine „möglichst hohe Förderquote“ anzustreben, um zum Ausgleich der Lebensverhältnisse beizutragen und damit auch einen Beitrag zur Eindämmung der Landflucht zu leisten. Seibel entgegnete, dass man genau das erfolgreich praktiziert habe.