Rheinpfalz Über Schatten gesprungen

Schaffen es die Gemeindevertreter von Steinbach, künftig ohne persönliche Anfeindungen und mit einer gesunden Streitkultur zusammenzuarbeiten? Auch wenn viele Ratsmitglieder mit der Zustimmung zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze wohl über ihren Schatten springen mussten, wurden am Mittwochabend alle Anträge einstimmig beschlossen. Eine Wende? Viele der gut 15 Zuhörer waren eher skeptisch.

Bezugnehmend auf die hoch emotionale Ratssitzung Ende Mai (wir berichteten) verwies Ortsbürgermeister Jörg Fehrentz auf die Gemeindeordnung und erinnerte die Ratsmitglieder an ihre besondere Treuepflicht gegenüber der Gemeinde. Ähnlich äußerte sich Ratsmitglied Luisa Harth: „Wir dürfen nicht so respektlos miteinander umgehen.“ Sie forderte ihre Ratskollegen auf, zur Sachlichkeit zurückzukehren und an einem Strang zu ziehen. Sollte ihnen dies nicht gelingen, sei es besser, der Rat würde geschlossen zurücktreten, sagte das jüngste Ratsmitglied. Einstimmig sprach sich das Gremium für eine Versiegelung der Risse in der Hohl- und Grubenstraße aus. Damit folgte der Rat der Empfehlung des Bauausschusses, der die beiden Straßen in ihrer Grundsubstanz als sehr gut erachtet hatte, weshalb eine Risse-Sanierung die Lebensdauer verlängere. Wegen dieser Art der Straßensanierung war es noch im Mai zu heftigen Auseinandersetzung im Rat gekommen: Ortsbürgermeister Fehrentz, der zusammen mit dem ersten Beigeordnetem Stefan Weißbrodt eine Bestandsaufnahme auf allen Gemeindestraßen vorgenommen hatte, wollte die Beschädigungen im Zuge eines Rahmenvertrags mit einer Fachfirma auf Verbandsgemeindeebene reparieren lassen. Sein Antrag wurde mit der Mehrheit der Wählervereinigung abgelehnt, der Bauausschuss solle eine erneute Prüfung der Ortsstraßen vornehmen. Ebenfalls einvernehmlich wurden die Realsteuerhebesätze auf Höhe der Nivellierungssätze angehoben. Auch dagegen hatte sich noch im Februar die Wählergemeinschaft vehement ausgesprochen. Einige Ratsmitglieder sprachen damals gar von einer Erpressung durch das Land, der man sich widersetzen müsse. Durch die Anhebung der Steuersätze hat die Gemeinde Mehreinnahmen von zirka 7800 Euro. Ein Steuerhebesatz unterhalb der Nivellierungssätze hätte unter anderem erhebliche Nachteile bei der Beantragung von Zuschüssen mit sich gebracht. Grundsätzlich sprachen sich die Ortsgemeindevertreter für ein Baumkataster aus. Um jedoch einen Auftrag erteilen zu können, waren sich die Ratsmitglieder einig, vorab eine grobe Bestandsaufnahme durch den Ortsbürgermeister, den Beigeordneten, Fraktionsvorsitzende sowie einen Forstfachmann vornehmen zu lassen. In Sachen Gebietsreform ging Verbandsbürgermeister Klaus Schillo auf die jüngsten Gespräche ein, die im Mainzer Innenministerium geführt worden sind (wie berichteten). Dabei betonte er, dass eine Dreier-Fusion der Südkreis-Verbandsgemeinden und der VG Glan-Münchweiler mit hoher Wahrscheinlichkeit zum 1. Januar 2017 kommen werde. Er begrüßte ausdrücklich einen solchen Zusammenschluss, der auf Landesebene ein Novum sei. Mit Blick auf die VG Waldmohr, die einer solchen Konstellation bisher zurückhaltend gegenübersteht, sprach er von einer Riesen-Herausforderung aller Beteiligten, der man sich schnellstmöglich stellen sollte. (res)