Rheinland-Pfalz Wichtige Projekte des Bezirksverbandes Pfalz kommen nicht voran

Speyer/Fischbach. Zwei bedeutsame Vorhaben des Bezirksverbandes Pfalz stocken: Die Sanierung des Neubaus beim Historischen Museum der Pfalz in Speyer scheitert bisher an bürokratischen Hürden. Und für einen Einstieg in die Trägerschaft beim Biosphärenhaus in Fischbach (Kreis Südwestpfalz) sieht der Bezirksverband die Voraussetzungen noch nicht erfüllt.

Besucher des Historischen Museums in Speyer konnten den 1992 mit der Salier-Schau eröffneten Neubau letztmals während der Titanic-Ausstellung 2014/15 betreten. Danach wurden für die Öffentlichkeit die Schotten dicht gemacht, seitdem konnten die Räume nicht mehr für Ausstellungen genutzt werden. „Das Dach war über viele Jahre undicht“, sagt der Bezirkstagsvorsitzende Theo Wieder (CDU) zu den Ursachen. Dadurch sei Wasser ins Mauerwerk eingedrungen, habe sich Schimmel gebildet. Inzwischen ist der Neubau entkernt. In den Haushaltsplänen des Bezirksverbandes heißt es, dass für seine Sanierung „quasi ein Abriss bis auf die noch verwendbaren Grundmauern“ notwendig sei. Geschätzte Kosten für die Sanierung: 15 Millionen Euro – nach derzeitigem Stand. Unbestritten ist die Notwendigkeit, dass dringender Handlungsbedarf besteht. In der Stiftung, die das Museum trägt, sind unter anderem der Bezirksverband, die Stadt Speyer sowie das Land Rheinland-Pfalz vertreten. Seit 2015 hat der Bezirksverband nach Wieders Worten drei Zuschussanträge bei den verschiedenen Landesbehörden gestellt. Teilweise seien die Anträge in den Behördenräumen gemeinsam mit den zuständigen Beamten ausformuliert worden. Und dennoch wurden alle drei Anträge aus formalen Gründen als untauglich zurückgeschickt. Im Kern scheiterten diese Versuche an der nur scheinbar simplen Frage, wer als Antragsteller auftreten kann, wer für Vergabe und Haftung zuständig ist.

Verwaltung des Bezirksverbandes erarbeitet vierten Antrag

„Wir müssen das Haus schnellstmöglich instand setzen“, drängt der Bezirkstagschef. „Sonst steht die Zukunft der Marke ,Historisches Museum der Pfalz’ auf dem Spiel.“ Derzeit erarbeitet die Verwaltung des Bezirksverbandes einen vierten Antrag. Unter Berücksichtigung von notwendigen europaweiten Ausschreibungen für Architektenleistungen sowie von Genehmigungsverfahren, Planungen und Bauarbeiten befürchtet Wieder, dass die Neubau-Räume auch die nächsten drei Jahre nicht zur Verfügung stehen werden. „Der bisherige Ablauf war hoch frustrierend“, so Theo Wieder, der als früherer Verwaltungsrichter durchaus mit komplizierten Rechtsfragen vertraut ist. Erneut bringt er einen Vorschlag ins Spiel, den er bereits vor drei Jahren machte, der damals aber vom Land noch abgelehnt worden sei: „Das Land benennt einen Koordinator für die beteiligten Landesbehörden, ich koordiniere die kommunalen und sonstigen Stifter.“

Bezirkstag stellt Bedingungen

Schwierig ist die Situation auch beim Biosphärenhaus in Fischbach, so Wieder. Die Ortsgemeinde ist mit den aufgelaufenen Defiziten überfordert, hat deshalb schon 2016 signalisiert, dass sie an einer Trägerübernahme durch den Bezirksverband interessiert wäre. Der Bezirkstag hat vor einem Jahr seine grundsätzliche Bereitschaft zum Beitritt in einen Zweckverband sowie zur Übernahme eines jährlichen Betriebskostenzuschusses von bis zu 100.000 Euro erklärt. Dies hat das pfälzische Parlament aber mit Bedingungen verknüpft: Die aufgelaufenen Altschulden in einer Größenordnung von zwei Millionen Euro müssen von Orts- und Verbandsgemeinde sowie vom Landkreis geschultert werden. Auch steht das Gutachten noch aus, mit dem die Bausubstanz des 18 Jahre alten Hauses unter die Lupe genommen werden soll (siehe: Zur Sache). Trotz dieser Probleme ist der Bezirksverband nach wie vor am Einstieg in die Trägerschaft interessiert, versichert Wieder. Zumal das Biosphärenhaus mit seiner Thematik gut zu anderen Bezirksverbands-Aufgaben wie dem Biosphärenreservat Pfälzerwald oder der Pfalzakademie passen würde.

"Wo wollen wir künftig Geld ausgeben?"

Momentan steht der Bezirksverband finanziell solide dar, betont der Bezirkstagsvorsitzende. Diese Phase guter Steuereinnahmen will er im kommenden Jahr für „eine strategische Betrachtung“ nutzen: „Ich frage nicht: ,Wo können wir noch sparen?’, sondern: ,Wo wollen wir künftig Geld ausgeben?’.“ Denn wenn es finanziell mal wieder schlechter laufe, falle das Sparen viel schwerer. Dazu setze er auf die Mitarbeit der Beschäftigten: Sie wüssten am besten, wo man neue Wege gehen und alte Zöpfe abschneiden sollte. Zusätzlich wird laut Wieder auf Wunsch der Stadt Kaiserslautern und des Landes beim Pfalztheater eine externe Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gestartet. Dabei sollen aber die Eckpfeiler – Drei-Sparten-Haus, eigenes Orchester und externe Aufführungen – nicht angetastet werden. Vielmehr gehe es um Optimierungen und nicht zuletzt um die Frage: Wie kann das Theater auch künftig noch junge Menschen begeistern? Bei der Suche nach Antworten setze er auch bei dieser Einrichtung auf die Ideen der Mitarbeiter.