Südwest Wegen Terrorgefahr: US-Streitkräfte im Land verschärfen Sicherheitsvorkehrungen

Weil die USA von einer unmittelbar bevorstehenden Terrorbedrohung ausgehen, hat das US-Verteidigungsministerium die zweithöchste Sicherheitsstufe „Force Protection Condition Charlie“ für seine Militärstützpunkte in Deutschland und anderen europäischen Ländern ausgerufen.

Diese Stufe gilt damit auch für die Liegenschaften der US-Army in und um Kaiserslautern und Baumholder sowie die Flugplätze der US-Air Force in Ramstein (Kreis Kaiserslautern) und Spangdahlem (Eifelkreis Bitburg-Prüm). Das rheinland-pfälzische Innenministerium wurde davon am vergangenen Freitag in Kenntnis gesetzt, wie eine Sprecherin auf Anfrage der RHEINPFALZ mitteilte.

Nähere Angaben, wie diese Bedrohung aussehen könnte und wie die Sicherheit erhöht wird, wollte das zuständige Zentralkommando des US-Militärs in Europa (Eucom) mit Sitz in Stuttgart am Montag nicht machen. „Stars and Stripes“, der Nachrichtendienst für US-Militärangehörige, berichtete von einer Eucom-Erklärung, wonach stetig eine Vielzahl von Faktoren bewertet würde, die für die Sicherheit der US-Militärgemeinden im Ausland eine Rolle spielten. Je nach Ergebnis, würden oft zusätzliche Maßnahmen ergriffen.

Bund ändert nichts

Laut „Stars and Stripes“ haben US-Regierungsbeamte zuletzt Alarm geschlagen wegen der zunehmenden Terrorgefahr, die sich aus dem Hamas-Angriff auf Israel Anfang Oktober 2023 und dem anhaltenden Krieg in Gaza ergäbe. Der US-Sender Fox News zitierte wiederum laut der Deutschen Presseagentur einen Mitarbeiter des Pentagons mit den Worten: „Es gibt glaubwürdige Informationen, die auf einen Angriff auf US-Stützpunkte in der kommenden Woche oder so hinweisen.“ Die Bundesregierung sieht indes keinen Anlass, ihre eigene Einschätzung der Sicherheitslage zu ändern: Demnach gilt die Gefährdungslage im Bereich des Islamismus weiter als „anhaltend hoch“.

Landespolizei im Boot

Nach Angaben des rheinland-pfälzischen Innenministeriums haben die US-Streitkräfte im Land über ihre Verbindungsbüros am Freitag die Landespolizei und das Innenministerium über die geplante Erhöhung der Sicherheitsstufe informiert. Die Polizei Rheinland-Pfalz sehe für Militäreinrichtungen standardisierte und anlassbezogene Schutzmaßnahmen vor, deren Umfang sich nach der aktuellen Lagebewertung richte. Die Maßnahmen erstreckten sich von Bestreifungen in unregelmäßigen und festgelegten Zeiträumen über Objektbegehungen bis hin zu anlassbezogener Polizeipräsenz. Zu den einzelnen Objekten könne aus einsatztaktischen Gründen nichts gesagt werden.

Vier Stufen

Die Nato kennt vier Gefährdungs- oder Alarmstufen. Deren Namen Alpha, Bravo, Charlie und Delta stammen aus dem Nato-Alphabet. Bei Alpha ist sozusagen alles im grünen Bereich. Bei Bravo besteht der Verdacht auf eine konkrete Bedrohung, wie durch einen terroristischen Anschlag. Bei Charlie muss eine terroristische Bedrohung unmittelbar bevorstehen und bei Delta eine Bedrohungslage nachgewiesen sein.

Nicht mehr in Uniform

Bei der nun erhöhten Alarmbereitschaft sind Angehörige der US-Militärgemeinden in Deutschland beispielsweise aufgefordert, verdächtige Aktivitäten zu melden, Reisehinweise zu beachten oder die Präsenz auf dem Stützpunkt durch Homeoffice zu vermindern, wenn das möglich ist. Auch verstärkte Kontrollen an den Eingängen der Liegenschaften gehören in der Regel dazu. Das Öffentlichkeitsbüro der Air Base Ramstein bestätigte am Montag die neue Lage, machte aber keine näheren Angaben zu den einzelnen Maßnahmen. In Spangdahlem wurden Angehörige der Air Force auch angewiesen, außerhalb des Flugplatzes keine Uniform zu tragen.