Meinung Schweitzers Premiere: So geht gepflegte Langeweile

Die erste Regierungserklärung Alexander Schweitzers war inhaltsarm. Der Erwiderung des Oppositionsführers fehlte Würze.

Zweieinhalb Stunden sind lang – und sie können zu einer Ewigkeit werden, wenn sie mit, naja, mittelmäßigen Reden gefüllt werden. So war es am Mittwoch im rheinland-pfälzischen Landtag. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat in früheren Ämtern schon bewiesen, dass er ein guter Redner ist. Bei seiner Regierungserklärung blieb er aber unter seinen Möglichkeiten – obwohl er sich die Freiheit nahm, an etlichen Stellen vom Manuskript abzuweichen. Doch er hatte kaum Neues zu verkünden, es war eine Aufzählung bekannter politischer Vorhaben seiner Ampelregierung. Ein großes Ganzes fehlte.

Sein Herausforderer Gordon Schnieder (CDU), ebenfalls mit einem rhetorischen Talent ausgestattet, konnte bis auf wenige Augenblicke keinen Funken überspringen lassen. Statt einer angriffslustigen Erwiderung auf die Regierungserklärung Schweitzers war seine Rede vor allem eine Dystopie. Die Wahlen im Osten, Terror, unkontrollierte Migration. Aktuelle Themen, aber nicht der Kern der Landespolitik.