Rheinland-Pfalz Prozess vorerst gestoppt

«Frankenthal.» Das Frankenthaler Landgericht hat den Prozess gegen ein Ludwigshafener Elternpaar ausgesetzt, das sein sieben Wochen altes Baby schwer misshandelt haben soll. Das Oberlandesgericht muss nun prüfen, ob die Angeklagten weiter in Haft bleiben.

Hintergrund der Entscheidung: Der Verteidiger der 26-jährigen Mutter des misshandelten Babys ist für längere Zeit erkrankt. Laut Strafprozessordnung darf ein Prozess in der Regel aber nicht länger als drei Wochen unterbrochen werden. Der Frankenthaler Gerichtssprecher Christian Bruns sagte gestern: Diese Frist hätte nicht eingehalten werden können. Das habe ein ärztliches Attest bestätigt, das der Kammer am Dienstag vorgelegt wurde. Nach Bruns’ Angaben wurden die Akten zu dem Verfahren inzwischen an das Oberlandesgericht geschickt. Das muss prüfen, ob die beiden Angeklagten weiter im Gefängnis bleiben müssen. Denn die Strafprozessordnung schreibt vor, dass vom Beginn der Untersuchungshaft bis zum Auftakt eines Prozesses nicht mehr als sechs Monate Zeit vergehen dürfen. Wenn „ein wichtiger Grund vorliegt“, kann die Untersuchungshaft um drei Monate verlängert werden. Dazu ist die Zustimmung des Oberlandesgerichts erforderlich. Wenn das einverstanden ist, müsste ein neuer Prozess spätestens Anfang August beginnen, da das Paar am 5. November 2018 in Untersuchungshaft kam. Termine für einen neuen Prozess sind laut Bruns noch nicht festgelegt. Bisher hatte die Kammer an drei Tagen verhandelt. Am zweiten Verhandlungstag hatte die Mutter des Babys durch ihren Verteidiger mitgeteilt, dass nicht sie, sondern der 24-jährige Vater das Baby misshandelt habe.