Interview 
OB Weigel zu FWG-Wahlerfolg: Parteien haben Bindungskraft verloren
Die FWG hat zwar in Neustadt bei der Stadtratswahl Federn gelassen, ist aber stärkste kommunalpolitische Kraft geblieben. In Frankenthal hat sie ihren Stimmenanteil mehr als vervierfacht. Was ist das Erfolgsgeheimnis?
Den einen konkreten Grund dafür gibt es nicht. Und eine Person alleine bewegt so etwas auch nicht. Das geht nur mit einem guten Team. Für mich ist der zentrale Punkt, eine möglichst authentische Politik zu machen. Das heißt: Man sollte sagen, was man denkt. Und dann das tun, was man sagt. Der Kern ist transparente Politik nah an den Bürgern.
Die Konstellation in Neustadt und in Frankenthal wirkt ähnlich: Ein unpopulärer Oberbürgermeister tritt ab, es liegt Unzufriedenheit mit etablierten Parteien in der Luft und in der Stadt ist nicht allzu viel vorwärtsgegangen. Trifft diese Analyse zu?
In beiden Fällen gab es Oberbürgermeister, die aufgehört haben – der eine, weil er in Ruhestand gegangen ist, der andere, weil er keine zweite Amtszeit mehr anstreben wollte. Insofern hat sich in Neustadt bei mir und bei Nicolas Meyer die Möglichkeit ergeben, in diese Lücke reinzugehen. Ich bin überzeugt, dass Politik heute sehr stark über Personen funktioniert. Den Bürgern ist das, was in Mainz oder Berlin passiert, oft zu abstrakt. Es ist ihnen wichtig, dass sie Leute persönlich kennen, die zur Wahl stehen. Bei mir war 2017 schon der Prozess im Gange, dass Traditionen und Parteibindung bei der Wahlentscheidung eine zunehmend geringere Rolle spielen.
Wie meinen Sie das?
Es kann sich keine Partei mehr ihres Erfolgs sicher sein. Früher hieß es: Du kannst einen Besenstiel aufstellen und der wird gewählt, wenn das Dorf, die Stadt schwarz oder rot genug ist. Das genügt nicht mehr. Es braucht ein glaubwürdiges Personalangebot. Das haben wir damals in Neustadt geschafft. Und in Frankenthal hat Nicolas Meyer persönlich und inhaltlich den Geschmack der Bürger getroffen.
An Erfolge wie diese sind Erwartungen geknüpft – zunächst an die Person des Kandidaten, mit dem Erfolg bei den Stadtratswahlen auch an die Wählergruppe insgesamt. Wie schwer ist das zu managen?
Erwartungsmanagement ist eine der wichtigsten Aufgaben nach einem solchen Erfolg. Vieles, was in Personen und Parteien hineinprojiziert wird, ist überzogen. Viele übersehen eingeschränkte Handlungsmöglichkeiten und Zuständigkeiten. Sie müssen ehrlich erklären, was Sie leisten und umsetzen können und wo die Grenzen liegen. Dieses Management ist auch nach innen – also in die Fraktion – wichtig. Wir arbeiten nicht mit Berufspolitikern, sondern mit Ehrenamtlichen zusammen. Die haben auch Erwartungen. Wichtig ist zu klären, was mit Blick auf finanzielle und personelle Ressourcen geht. Das vermeidet Frust und Unzufriedenheit, falls man nicht alles erreicht, was man sich vornimmt. Das ist gar nicht so einfach, denn immerhin haben wir in Neustadt 400 Mitglieder. Das ist die aber die Basis eines solchen Erfolgs.
Inwiefern?
Bei der Bezirkstagswahl bin ich persönlich angetreten. Da haben wir dreieinhalb Prozentpunkte zugelegt – gegen AfD- und BSW-Konkurrenz. Das hat mich schon gefreut. Bei der Stadtratswahl ist die AfD erstmals dabei gewesen. Deren Ergebnis betrachte ich als Nachvollzug einer politischen Realität, weil sie in Neustadt vor fünf Jahren keine Liste aufgestellt hatten. Insofern sind wir da etwas schwächer. Aber bei den Ortsbeiratswahlen haben wir überall zugelegt, sind in sieben von neun Ortsteilen stärkste Kraft – selbst in Dörfern, in denen das lange undenkbar war. In Geinsheim wäre früher eher der Kirchturm in Flammen aufgegangen, bevor die FWG dort eine absolute Mehrheit bekommen hätte.
Was drückt sich also in dem Ergebnis für Sie aus?
Wir sind keine Luftnummer. Das Ergebnis zeigt, dass wir ein breites personelles Angebot hatten, mit 150 bis 160 Kandidaturen das mit Abstand größte in der Stadt und den Ortsteilen. Diese Leute werden in ihrem persönlichen Umfeld – in der Familie, im Beruf und im Verein – mit der FWG identifiziert. Das ist eine nachhaltige Grundlage. Eine Person alleine gibt auf lange Sicht nicht den Ausschlag.
Was macht kommunal oder lokal die Attraktivität von Wählergemeinschaften im Vergleich zu herkömmlichen Parteien aus?
Parteien haben den Nachteil, dass sie durch landes- und bundespolitische Verantwortung leichter Enttäuschungen verursachen oder sich unbeliebt machen. Es so schnell zu schaffen wie unsere aktuelle Bundesregierung, bedarf allerdings schon einiger aktiver Anstrengung. Ironie aus. Das kann – wie aktuell – ein Vorteil für uns sein. Und umgekehrt – auch das gab es in der Vergangenheit schon – ein Nachteil, wenn ein Trend zugunsten der Parteien durchschlägt. Es gibt zwar parteipolitisches Engagement der Freien Wähler auf Bundes- und Landesebene. Nach meinem Empfinden wirkt sich das aber nicht auf die politischen Bürgervereine vor Ort aus.
Parteien stehen ja aber auch für bestimmte Inhalte ...
Die Leute merken, dass ursprünglich eher ideologisch ausgerichtete Programme weniger Bedeutung haben, weil unsere Welt inzwischen viel zu schnelllebig und komplex ist. Für CDU oder SPD hätte man vor 20, 30 Jahren konkret beschreiben können, wofür die stehen, welche Milieus sie bedienen. Das ist weg. Diese ursprünglichen Bindungskräfte sind gesellschaftlich überholt. Deshalb machen Leute ihre Entscheidung an Personen fest, die sie kennen. Und wir haben gute Leute. Das ist unsere Stärke.
Ihr Amtskollege Meyer steht noch relativ am Anfang seiner achtjährigen Amtszeit und hat seit Sonntag den Rückhalt einer starken Fraktion im Rat. Was raten Sie ihm und der Frankenthaler FWG?
Zunächst einmal gratuliere ich zu diesem herausragenden Erfolg, den die Freien Wähler sich in Frankenthal erarbeitet haben. Das fliegt einem nicht zu. Jetzt ist das bereits erwähnte Erwartungsmanagement ganz, ganz wichtig – in Richtung der Bürger und nach innen. Ganz grundsätzlich ist es prima, wenn sich Menschen für Kommunalpolitik begeistern und sich vornehmen, etwas zu gestalten. Trotz vieler begrenzender Faktoren ist meine Erfahrung schon: Man kann etwas gestalten. Möge es der FWG in Frankenthal gut gelingen.
Zur Person
Seit 1. Januar 2018 ist Marc Weigel (45) Oberbürgermeister von Neustadt. Politisiert hat den früheren Gymnasiallehrer schon während seiner Schulzeit die Diskussion um die damals beabsichtigte Schließung des Schwimmbads in seinem Heimatort, dem Weindorf Duttweiler. 1994 ist Weigel in die FWG Neustadt eingetreten, deren Vorsitz er 2014 übernahm. Vor seiner Wahl zum OB war er von 2009 bis 2014 ehrenamtlicher Beigeordneter und Kulturdezernent.
