Rheinland-Pfalz Kommunalwahl: Wissenswertes zum Kreuzchen-Marathon

Neun Stimmzettel im nordpfälzischen Marienthal, fünf in Ludwigshafen - dennoch: Wählen ist kein Hexenwerk. Dazu ein paar Tipps.

In Rheinland-Pfalz sind 3,1 Millionen Bürger mit deutschem Pass wahlberechtigt. Fast 100.000 Bürger anderer EU-Staaten dürfen ebenfalls Kreuzchen machen. In der Pfalz sind rund eine Million Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. An der Wahl zum Bezirkstag dürfen Bürger anderer EU-Staaten nicht teilnehmen. Was wird gewählt? Gewählt werden die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes sowie die Vertreter von Kommunalparlamenten (dazu zählen unter anderem Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage). Zusätzlich werden noch  die Repräsentanten von Kommunen (unter anderem ehrenamtliche Bürgermeister, Ortsvorsteher) bestimmt.    Wie funktioniert die Europawahl? Der Stimmzettel erreicht zwar mit 96 (2014 waren es noch 74) Zentimetern eine eindrucksvolle Länge. Die Wahl  funktioniert aber denkbar einfach: Man muss sich lediglich für eine der 40 (2014: „nur“ 24) kandidierenden politischen Gruppierungen entscheiden. Das wird mit einem Kreuzchen  in der Spalte hinter dem Wahlvorschlag kenntlich gemacht. Was ist eine Kommunalwahl? Zu den Kommunen zählen in Rheinland-Pfalz die 24 Landkreise sowie fast 2300 Gemeinden und  Städte. Gewählt werden deren Gremien sowie  die ehrenamtlichen Bürgermeister und Ortsvorsteher.  Nur in der Pfalz wird  zusätzlich über die Sitzverteilung im  Bezirkstag abgestimmt. Darüber hinaus entscheiden die Wahlberechtigten in Landau-Land, Landstuhl, Lingenfeld, Rheinauen und Schifferstadt, wer ihr nächster hauptamtlicher Bürgermeister sein wird. Das gilt auch für Alsenz-Obermoschel und Rockenhausen, die zum Jahreswechsel zur Verbandsgemeinde Nordpfälzer Land fusionieren. Was ist der Bezirkstag? Das ist das 29-köpfige Parlament des Bezirksverbandes Pfalz. Dieser Zusammenschluss der acht  Landkreise und acht kreisfreien Städte in der Pfalz betreut 13 eigene Einrichtungen wie das Pfalzklinikum für Psychiatrie und Neurologie in Klingenmünster, das Pfalztheater in Kaiserslautern oder das Biosphärenreservat Pfälzerwald. Außerdem ist der Verband unter anderem an den Pfalzwerken, am Dynamikum in Pirmasens und an der Stiftung Historisches Museum der Pfalz in Speyer sowie  der Stiftung Hambacher Schloss beteiligt.Wie funktioniert die Wahl zum pfälzischen Bezirkstag?Ähnlich  wie die Europawahl:  Einfach ein Kreuzchen  hinter dem Wahlvorschlag der bevorzugten politischen Gruppierung in der dafür vorgesehenen Spalte machen.  Sechs Parteien und eine Wählergruppe bewerben sich um die Stimmen der eine Million Wahlberechtigten in der Pfalz. Wie viele Stimmzettel erhalte ich? Das kommt darauf an, wo Sie wohnen. Der Verwaltungsaufbau und damit die Ausgestaltung der Kommunalparlamente ist in Rheinland-Pfalz recht vielfältig. Ludwigshafener erhalten zusätzlich zu den beiden Stimmzetteln für die Europa- und Bezirkstagswahl drei weitere Formulare: eines für die Wahl des Ortsbeirates, eines für  die Wahl des Ortsvorstehers und eines für den Stadtrat. Anders sieht es bei Bürgern aus, die nicht in einer kreisfreien Stadt wie Ludwigshafen, sondern in einem Landkreis wohnen. Beispiel Donnersbergkreis: Die Wähler in Marienthal und  Dörnbach dürfen neben den Stimmzetteln für Europa- und Bezirkstagswahl  sieben weitere Formulare ausfüllen. Beide Siedlungen sind nämlich Ortsteile von Rockenhausen. Die Stadt Rockenhausen ist wiederum Teil der Verbandsgemeinde (VG) Rockenhausen. Und die gehört  dem Donnersbergkreis an. Folglich gilt es, in Marienthal beziehungsweise Dörnbach einen Ortsbeirat, einen Stadtrat, einen Verbandsgemeinderat und einen Kreistag zu wählen. Das sind schon mal vier Stimmzettel. Dazu kommen dann  die Stimmzettel für die Wahl des Ortsvorstehers und des Stadtbürgermeisters.