Rheinland-Pfalz Kommentar: Unter Druck

Der Skandal um die Missbrauchs-Vorwürfe am Homburger Klinikum erfordert einen Untersuchungsausschuss.
Jahrelang wurden die Vorwürfe, ein Arzt habe bei medizinischen Untersuchungen Kinder missbraucht, am Homburger Klinikum unter der Decke gehalten. Jahrelang wurden die Eltern der betroffenen Kinder im Ungewissen gelassen. Beides macht fassungslos und beides macht aus den Verdachtsfällen schon jetzt einen Skandal. Die Verantwortlichen des Klinikums gingen erst an die Öffentlichkeit, als ein Elternpaar offenbar zufällig von den Vorwürfen erfuhr und das ARD-Magazin „Monitor“ recherchierte.
Untersuchungsausschuss des Landtags
Dass sich das ganze Ausmaß von Verstrickungen und Vertuschungen in einer einzigen Sitzung eines Landtagsausschusses lückenlos aufklären lässt, darf bezweifelt werden. Das richtige Instrument, um den Vorgängen tatsächlich auf den Grund zu gehen, ist deshalb ein Untersuchungsausschuss des Landtags. Denn hinterfragt werden muss auch, was Regierungsmitglieder wussten und was sie fatalerweise nicht wussten. Die jetzt von den Regierungsfraktionen CDU und SPD anberaumte Sondersitzung des Sozialausschusses darf keine Alibiveranstaltung werden. Sie muss der Auftakt sein zu einer transparenten und umfassenden Aufarbeitung des Skandals.