Rheinland-Pfalz 
Kehrtwende: Joachim Streit will zurück in den Landtag
Der Schaden ist bereits angerichtet. Jetzt geht es darum, die Partei Freie Wähler in Rheinland-Pfalz davor zu bewahren, dass sie in der Versenkung verschwindet. So oder so ähnlich lässt sich die aktuelle Situation beschreiben, in der sich Joachim Streit derzeit befindet. Als der 59-Jährige im Juni ins Europaparlament einzog, wurde es in der Fraktion der Freien Wähler recht schnell sehr turbulent. Landesvorsitzender Stephan Wefelscheid fiel bei der Wahl als Streits Nachfolger auf dem Posten des Fraktionschefs durch. Stattdessen rückte Helge Schwab aus dem Kreis Kusel an die Spitze. Bernhard Alscher, der für Joachim Streit als Abgeordneter nachgerückt war, schoss indes öffentlich gegen den neuen Fraktionsvorsitzenden, dem er mangelndes strategisches Denken vorwarf. Beim Landesparteitag Ende September kam es dann zum Eklat: Alscher und Herbert Drumm verließen die Fraktion und sorgten somit für deren Auflösung. Die verbliebenen vier fraktionslosen Abgeordnete um Wefelscheid und Schwab haben beim Land beantragt, zumindest den Status einer Gruppe zugebilligt zu bekommen.
Am Donnerstag meldete sich Joachim Streit dann beim „Trierischen Volksfreund“ in einem Interview zu Wort und signalisierte: Er will verhindern, dass das Projekt Freie Wähler im Landtag scheitert. Auch gegenüber der RHEINPFALZ betont Streit nun: „Wenn ich das gewusst hätte, wäre ich nie weg!“ Das Verhalten der Kollegen Alscher und Drumm sei „narzisstisch“. Die beiden Abgeordneten hätten bei ihrer Entscheidung nur an sich selbst gedacht.
Parteiausschluss geplant?
Ohne Konsequenzen wird der Austritt offenbar nicht bleiben. Nach Informationen dieser Zeitung soll es ein Parteiausschlussverfahren gegen die beiden abtrünnigen Abgeordneten geben. Der Generalsekretär der Freien Wähler, Christian Zöpfchen, wollte dies am Donnerstag auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren.
Doch Streit sieht auch Stephan Wefelscheid, der inzwischen seinen Rücktritt als Landesvorsitzender angekündigt hat, nicht ohne Schuld. Wefelscheid habe als Abgeordneter immer Leistung gebracht, sagt Streit. Er habe sich jedoch nicht kollegial gegenüber seinen Fraktionsmitgliedern verhalten. Dass er nicht gewählt worden sei, „war eine demokratische Entscheidung über seine Befähigung als Fraktionsvorsitzender“. Einen Richtungsstreit über die politische Verortung der Partei sieht Streit mit Blick auf die Regenbogenflaggen-Debatte beim Landesparteitag nicht. „Weit über 90 Prozent unserer Mitglieder sind Teil der bürgerlichen Mitte. Die Fraktion ist an zwischenmenschlichen Differenzen zerbrochen.“
Die Freien Wähler hält Streit in Rheinland-Pfalz weiterhin für gut aufgestellt – bei steigenden Mitgliederzahlen und derzeit potenziell sieben Prozent Wählerstimmen. Sein Ziel sei es daher, die Partei nach der Wahl 2021 auch in den nächsten Landtag zu bringen und „Teil der nächsten Landesregierung zu werden“. Deshalb habe er sich entschieden, 2026 wieder für den Landtag zu kandidieren – jedoch nicht als Spitzenkandidat. Dies stehe dem dann amtierenden Landesvorsitzenden zu. „Ich möchte nicht, dass die Freien Wähler eine Streit-Partei werden.“ Stattdessen wolle er als Markenbotschafter in Rheinland-Pfalz auftreten und für die Freien Wähler werben.