Rheinland-Pfalz 
In Schieflage geratene Mainzer Unimedizin: So will Minister Hoch sie retten
Sie gilt als wichtigste Beteiligung des Landes, bietet Hochleistungsmedizin und eine Maximalversorgung, forscht und – ganz wichtig: Sie bildet jährlich 450, voraussichtlich ab dem nächsten Jahr 500 junge Menschen zu Ärztinnen und Ärzten aus, die in der Westpfalz ebenso wie in der Eifel dringend benötigt werden. In die Universitätsmedizin Mainz fließen deshalb immense Steuergelder aus dem Landeshaushalt – und im nächsten Jahr noch einmal 400 Millionen Euro mehr.
Es war der dickste Einzelbrocken, den Ministerpräsident Alexander Schweitzer und Finanzministerin Doris Ahnen (beide SPD) bei der Vorstellung des Landeshaushalts für die nächsten zwei Jahre in Aussicht gestellt haben. Das Geld ist für eine Teilentschuldung der Universitätsmedizin vorgesehen. Aktuell drücken das Unternehmen Kredite in Höhe von mehr als 700 Millionen Euro, für das laufende Jahr stehen erneut 100 Millionen Euro Verlust im Wirtschaftsplan.
Defizit dreimal so hoch
Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD), in dessen Zuständigkeit die Unimedizin fällt und der seit Jahresanfang auch selbst den Aufsichtsrat führt, hat personelle und organisatorische Weichen gestellt, um die Unimedizin wieder auf die Beine zu bringen, einen Neustart zu schaffen. „Aber es nutzt alles nichts, wenn sie keine Luft zum Atmen hat“, begründet er die Teilentschuldung. Im nächsten Wissenschaftsausschuss des Landtages wird jedoch zunächst ein Antrag behandelt, wonach die „Unimed“, wie Hoch sie nennt, den Kreditrahmen um weitere 150 Millionen Euro auf 900 Millionen erhöhen darf. Aber wie kam es zu dem Schuldenberg und warum sind die jährlichen Defizite fast dreimal so hoch wie im Durchschnitt bei anderen Universitätskliniken in Deutschland?
Etwa ein Drittel des Defizits erklärt Hoch damit, dass es wegen der Gebäudestruktur, einige Kliniken auf dem Gelände sind schon sehr in die Jahre gekommen, Effizienzverluste gebe. Ebenso durch die Kleinteiligkeit der Einrichtungen. Nach seinen Worten wird das Personal in Mainz besser vergütet als an anderen Universitätskliniken, außerdem gebe es 25 Professoren mehr als in vergleichbaren Einrichtungen. Bis zum Jahresende soll der Vorstand der Unimedizin dem Aufsichtsrat einen Wirtschaftsplan vorlegen, wie bis zum Jahr 2030 die schwarze Null erreicht werden kann, wie sich also Einnahmen und Ausgaben die Waage halten – ohne Zinsausgaben und ohne Abschreibungen.
Hoch bescheinigt dem Vorstandsvorsitzenden Ralf Kiesslich und Waltraud Kreutz-Gers, die die Position des kaufmännischen Vorstands innehat, den Neustart „ziemlich geräuschlos“ anzupacken. „Mit Unruhe und Streit geht das nicht.“ Davon gab es im vergangenen Jahr genug.
Mitte 2023 haben sich 40 Klinikleiter an der Universitätsmedizin in einem Brandbrief über eine „rigorose Sparpolitik“ des damaligen kaufmännischen Vorstands beschwert. Sie stellten die Erfüllung des Versorgungsauftrags infrage. Das Verhältnis zwischen den Klinikleitern und Teilen des Vorstands galt als zerrüttet. Im November 2023 übernahm Waltraud Kreutz-Gers die Position des kaufmännischen Vorstands, im Januar 2024 folgte der neue Vorstandschef Ralf Kiesslich. Im Mai sollte im dritten Anlauf die Stelle des Wissenschaftlichen Vorstands besetzt werden, aber der Fachbereichsrat ließ die vom Aufsichtsrat nominierte Kandidatin durchfallen. Da waren sie wieder: die Personalquerelen.
Blockaden verhindern
Um so eine Blockade künftig auszuschließen, will Hoch das Gesetz ändern. Das neue Universitätsmedizin-Gesetz ist bereits in der Parlamentarischen Beratung. Darin ist unter anderem vorgesehen, dass der Wissenschaftliche Vorstand durch eine Findungskommission vorgeschlagen wird, in die der Aufsichtsrat und der Fachbereichsrat jeweils sechs Mitglieder entsenden.
Was die Landesregierung außerdem plant: Forschung und Lehre werden in den nächsten beiden Jahren aufgestockt, von 91 Millionen Euro auf 103 beziehungsweise 106 Millionen. Die Regierung will zudem ein Sondervermögen auflegen, aus dem die notwendigen baulichen Investitionen bezahlt werden sollen. Die 51 Millionen Euro, die ohnehin jährlich für Baumaßnahmen der Unimedizin vorgesehen seien, sollen in das Sondervermögen fließen, aber auch rund 150 Millionen Euro, die übrig sind, weil geplante Baumaßnahmen nicht erfolgt seien. Es gibt einen Baumasterplan für die Unimedizin, dessen Umsetzung etwa 2,2 Milliarden Euro an Investitionen nötig macht. Etwa 80 Prozent der Gebäude auf dem Klinikgelände müssten in den nächsten 20 Jahren saniert, umgebaut oder neu gebaut werden. In einem Wettbewerb soll ausgelotet werden, wie so etwas städtebaulich aussehen soll. Schon jetzt gibt es Baustellen auf dem Gelände.
Jüngst fanden Archäologen dort den Torso einer römischen Götterstatue, eine Grabstelle und Münzen. Aber diese wandern nicht ins Säckel der Unimedizin.