Rheinland-Pfalz In gegensätzliche Richtungen

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«Ludwigshafen.» Bei der Wahl am Sonntag waren sich viele Pfälzer einig: Auch auf der kommunalen Ebene geben sie ihre Stimme diesmal nicht den einstigen Volksparteien CDU und SPD. Profitiert haben davon vor allem zwei politische Alternativen, die gegensätzlicher kaum sein könnten.

Die CDU kann sich als strahlender Sieger dieser Kommunalwahl fühlen – so lange sie sich auf ihr Ergebnis in Lauterecken konzentriert. Vorläufigen Zahlen zufolge ist sie in der 2000-Einwohner-Stadt im Kreis Kusel nicht nur stärkste Kraft geworden, sie hat auch ihren Stimmenanteil um fast 20 Prozentpunkte von knapp 17 auf fast 35 Prozent gesteigert. Doch dieser christdemokratische Triumph ist auf die Verhältnisse vor Ort zurückzuführen, gemeinhin fährt die rheinland-pfälzischen CDU diesmal ebenso Verluste ein wie die SPD. Wer von beiden wie stark Federn lässt, ist dabei von Ort zu Ort unterschiedlich. In der Verbandsgemeinde Enkenbach-Alsenborn (Kreis Kaiserslautern) etwa kommt die Union mit einem Minus von knapp vier Prozentpunkten noch relativ gut davon, während die Sozialdemokraten in der Wählergunst um satte zwölf Prozentpunkte zurückfallen. Fast genauso, nur andersherum sieht es in der Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz) aus: Dort stürzt die CDU um knapp elf Prozentpunkte ab, dafür bleibt es für die SPD bei einem Verlust von knapp vier Prozentpunkten. Wo drei Genossen im Rat auf 13 FWG-Vertreter treffen werden Wie genau die beiden einstigen Volksparteien in einer landesweiten Schlussbilanz dastehen werden, ist am Montagabend offen: Beim Landeswahlleiter stehen noch viele Daten aus den Kommunen aus. Aber ungefähre Größenordnungen lassen die schon vorhandenen Zahlen trotzdem erkennen: Union und SPD könnten landesweit je sieben bis acht Prozentpunkte verlieren. Und andere werden stärker. Beispiel Ebertsheim, eine Ortsgemeinde im Kreis Bad Dürkheim: Dort werden künftig drei Genossen als einzige oppositionelle Kraft auf 13 FWG-Vertreter treffen. In Landau melden derweil die Grünen ihren Anspruch an, künftig eine bestimmende Kraft zu sein. Schließlich werden sie dort die stärkste Fraktion stellen. Also haben sie SPD und CDU für Dienstag zu ersten Sondierungsgesprächen eingeladen. Und auch in anderen rheinland-pfälzischen Universitätsstädten wie Mainz, und Trier scheint die Öko-Partei vorne zu liegen. Aber auch außerhalb solcher typischer Grün-Wähler-Biotope heimst sie beachtliche Erfolge ein, etwa in der Verbandsgemeinde Dannstadt-Schauernheim (Rhein-Pfalz-Kreis). Dort ziehen Grüne erstmals in den Rat ein, den bislang nur CDU, SPD und eine hier traditionell starke FDP bestückten. Die hier neue Partei kommt nun gleich mit einem Stimmenanteil von 16,4 Prozent. Und landesweit lassen die Zahlen des Landeswahlleiters für sie ein Plus von etwa sieben Prozentpunkten erwarten. Doch es gibt noch eine Partei, die rheinland-pfalzweit deutlich zugelegt haben dürfte – und die in Debatten um die Klima- und Flüchtlingspolitik zumeist das Gegenteil von dem vertritt, was Grüne wollen: Der Zuwachs für die AfD könnte sich zwischen fünf und sechs Prozentpunkten einpendeln. Wo die AfD aus dem Stand knapp 18 Prozent geholt hat In der Pfalz gilt für diese Partei in aller Regel: Wo sie schon vor fünf Jahren Mandate errungen hatte, spielt sie auch in den nächsten fünf Jahren mit. Und zwar gestärkt: Im Donnersbergkreis etwa hat sie ihren Stimmenanteil leicht um knapp zwei Prozentpunkte auf gut sieben Prozent gesteigert, im Kreis Germersheim hat sie gar um knapp acht Prozentpunkte auf nun rund 14 Prozent zugelegt. Noch größer ist der Anteil, den sie in der Stadt Germersheim geholt hat: Sie zieht erstmals in deren Rat ein und bekommt mit einem Stimmenanteil von knapp 18 Prozent dort gleich sechs von 36 Sitzen.

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