Rheinland-Pfalz „Die FDP ist die altmodischste Partei“

(kad). Ein Liberaler aus Rheinhessen geht mit der rheinland-pfälzischen FDP hart ins Gericht: „Wir sind die altmodischste Partei“, sagt Hasso Mansfeld aus Bingen. Das Delegiertensystem sei zu selektiv, um die Basis zur Mitarbeit zu motivieren. Außerdem sei die Aufstellung von Bezirkslisten für Wahlen überkommen.

MAINZ Auf dem Landesparteitag am Samstag in Rheinböllen wird sich die Strukturdebatte der FDP allerdings kaum niederschlagen. Anträge dazu liegen nicht vor und Mansfeld, der kein Delegierter ist, plant auch keinen großen Auftritt. Aber immerhin: Eine Arbeitsgruppe unter Führung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Sandra Weser beschäftigt sich mit einer möglichen Reform der Parteistrukturen. In dieser AG arbeitet Mansfeld mit. Der PR-Berater aus Bingen hatte erst vor dem Europaparteitag der Liberalen Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Er wollte sich als Basiskandidat um einen aussichtsreichen Listenplatz für die Europawahl bewerben, obwohl der Landesparteitag sich für den Europaabgeordneten Jürgen Creutzmann ausgesprochen hatte. Der Dudenhofener verpasste einen aussichtsreichen Platz unter den ersten sieben auf der Bundesliste, Mansfeld selbst landete auf Platz 18. Auch wenn er die repräsentative Demokratie für die bestmögliche Form hält, ist Mansfeld das Delegiertensystem der FDP zu starr. Auf Kreisverbandsebene könne die gesamte Basis mitentscheiden, dies fordert er auch auf Bezirksebene. Dort entscheiden Delegierte. Auf dem Landesparteitag sei das Delegiertensystem sinnvoll, aber 200 seien zu wenig. Der Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP, der Südpfälzer Volker Wissing, sagte, er sei offen für Reformen. Er selbst mache in seinem Kreisverband die Vorstandssitzungen parteiöffentlich. Das sei transparent und führe dazu, dass sich die Mitglieder besser einbringen könnten. Auf Bundesebene wird nach seinen Worten eine Reform diskutiert, die zu mehr Mitwirkungsmöglichkeiten für die Parteibasis führen soll. Die Ergebnisse der rheinland-pfälzischen Reform-AG werde er genau „und wohlwollend“ prüfen, sagte Wissing. Wichtig sei, dass eine Reform letztlich dazu führe, dass die Partei wieder mehr Wählerstimmen erhalte. Mögliche Entscheidungen sollen rechtzeitig vor der Listenaufstellung für die Landtagswahl 2016 fallen.