Kommentar CDU unterschätzt Spiegel

Die Bundesfamilienministerin als „Marionette“ zu bezeichnen, ist in diesen Tagen unsensibel, vor allem aber ist es inhaltlich falsch.

Akribisch hat die CDU zusammengestellt, was der U-Ausschuss „Flutkatastrophe“ seit Jahresbeginn erarbeitet hat. Sie zeigt auf, was beim Umweltministerium vor der Flutnacht falsch gelaufen ist. Oppositionschef Christian Baldauf hat Recht, wenn er der Landesregierung fehlende Fehlerkultur vorwirft. Aber wenn er behauptet, die Bundesfamilienministerin und damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) sei eine Marionette von Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun und Staatssekretär Erwin Manz, dann ist das doppelt daneben.

Sie ist machtbewusst

Dieser politische Kampfbegriff ist in diesen Tagen eng mit dem Krieg in der Ukraine verbunden. Der russische Präsident Putin wirft der Regierung in Kiew vor, ein Marionettenregime des Westens zu sein. Demokraten sollten ihn aktuell zurückhaltend verwenden. Schwerer wiegt aber die Fehleinschätzung der CDU: Anne Spiegel ist gewiss keine willenlose, am Faden geführte Politikerin. Sie ist machtbewusst und sie weiß, was sie will. Dass sie am Vorabend der Flut untätig geblieben ist, hat sie alleine zu verantworten. Wer glaubt, sie werde geführt, unterschätzt Anne Spiegel.