Politik Zwischen Krieg und Frieden

In Obstgärten wuchert meterhohes Schilf, Sandsäcke modern zwischen Ruinen, hinter den Betonblöcken an den verlassenen Kreuzungen der mit Schlaglöchern übersäten Straßen langweilen sich Soldaten. Es sind keine echten Kriegsfronten mehr, aber auch noch keine Staatsgrenzen. Es ist Niemandsland, oft keinen Kilometer breit, aber Hunderte Kilometer lang. Zivilisten sieht man hier nur selten. Wenn man jemanden trifft, sind es meist alte Männer, die gerne und ausgiebig fluchen: „Alijew soll zum Teufel gehen!“ „Putin ist ein Wichser!“, oder „Poroschenko ist ein Ziegenbock!“. Ob der aserbaidschanische, der russische oder der ukrainische Präsident beschimpft wird, hängt davon ab, auf welcher Seite welcher Demarkationslinie man gerade steht. Die Landkarte im Süden und Westen der Russischen Föderation ist mit umstrittenen Gebieten übersät. Die Rede ist von schwelenden Krisenherden, von eingefrorenen Konflikten, von völkerrechtlichen Grenzfällen. Einstige Sowjetrepubliken sind in die Auseinandersetzungen verwickelt, dazu ihre nationalen Minderheiten, und irgendwie immer auch Russland. Armenien und Aserbaidschan: 1988 brachen in der armenischen Enklave Bergkarabach in Aserbaidschan blutige ethnische Unruhen aus, die 1992 in erbitterte Kämpfe zwischen armenischen und aserischen Milizen mündeten. Die Armenier nahmen die Region vollständig ein. Die Bilanz: 25.000 bis 50.000 Tote, 1,1 Millionen Vertriebene. 1994 wurde ein Waffenstillstand ausgerufen. Trotzdem hat Moskau als Vermittler kaum etwas erreicht. Es flackern immer neue Feindseligkeiten auf. Georgien: In der georgischen Provinz Südossetien brachen 1989 Kämpfe zwischen südossetischen und georgischen Freischärlern aus, die Osseten konnten sich behaupten. 2000 Menschen starben und 120.000 flohen aus ihrer Heimat. 2008 versuchte Georgiens Armee Südossetien zurückzuerobern, wurde aber von eingreifenden russischen Streitkräften zurückgeschlagen. In der georgischen Region Abchasien entflammte 1992 ein grausamer Konflikt zwischen einheimischen nordkaukasischen und russischen Freiwilligen gegen georgische Milizen aus der Schwarzmeerprovinz: 8000 Tote und 250.000 Flüchtlinge waren die Bilanz. Moldawien: Auch zwischen der romanischen Bevölkerungsmehrheit Moldawiens und den slawischen Einwohnern der moldawischen Provinz Transnistrien eskalierten 1992 ethnische Spannungen. Der Krieg forderte etwa 600 Tote. Ukraine: Im April 2014 zettelten russische Berufsmilitärs im ukrainischen Donbass einen bewaffneten Aufstand an. Es kam zu heftigen Kämpfen zwischen prorussischen Rebellen und ukrainischen Regierungstruppen. Diese flauten nach dem Minsker Waffenstillstandsabkommen 2015 zwar ab, endeten jedoch nicht. Bisher gab es in der Ost-Ukraine über 10.000 Tote und mehr eine Million Flüchtlinge. Als Resultat all dieser Kriege stehen fünf von der Weltgemeinschaft nicht anerkannte Staatsgebilde vier ehemaligen Sowjetrepubliken gegenüber, die sich in den 90er Jahren vom „großen Bruder“ in Moskau losgesagt haben. Diese postsowjetischen Staaten wollen die abtrünnigen Gebiete wieder eingemeinden. Einige Historiker unterstellen dem sowjetischen Diktator Josef Stalin, er habe das Staatsgebiet vieler Sowjetrepubliken absichtlich so zugeschnitten, dass es bei ihrer Unabhängigkeit automatisch böses Blut geben würde. Etwa, indem er das christlich-armenische Bergkarabach dem muslimischen Aserbaidschan zuschlug. „Aber daran ist wohl eher die Ideologie der frühen Bolschewisten schuld“, wendet der Politologe Adschar Kurtow ein. „Für sie war Klasse wichtiger als Nation, sie wollten das Agrargebiet Bergkarabach der Arbeiterhochburg Baku unterstellen.“ Die nebenher aserische Hauptstadt war. Russland unterstützt all die Rebellenrepubliken, Südossetien und Abchasien hat es 2008 sogar staatlich anerkannt, Transnistrien und das Donbass gelten wirtschaftlich wie militärisch als Moskauer Mündel. Zudem profitiert Russland von den schwelenden Konflikten in Georgien, Moldawien und der Ukraine, schon allein deswegen, weil die Nato grundsätzlich kein Land mit ungelösten territorialen Problemen in das westliche Verteidigungsbündnis aufnimmt. Umgekehrt lasten die nicht anerkannten Republiken, und vor allem der bankrotte Donbass mit über drei Millionen Einwohnern, schwer auf dem russischen Haushalt. „Moskau würde den Donbass gern wieder der Ukraine überlassen“, sagt der Kiewer Politologe Wadim Karasjew, „wenn dabei sichergestellt wird, dass die Ukraine ein neutraler Pufferstaat wird.“ Aber mit seiner Waffenhilfe für die Separatisten hat der Kreml sich die Mehrheit der Ukrainer zum Feind gemacht. Sie orientieren sich jetzt an den USA und der EU. Auch in Georgien herrsche die Meinung vor, dass man nicht mit Besatzern verhandeln solle, sagt Valerian Chaburdsanija, georgischer Exminister für Staatssicherheit. „Und die Demarkationslinie zwischen Abchasien und Südossetien trennt jetzt auch die Einflusssphären der Weltmächte“. Für die Lösung der Konflikte sei das nicht hilfreich. Der Schwebezustand zwischen Krieg und Frieden an den Rändern Russlands wird daher wohl nicht so schnell enden.