Politik Zur Sache: Arbeitslosengeld Q

Zwei Wochen nach einem Vorstoß von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für eine längere Unterstützung von Erwerbslosen durch die Arbeitslosenversicherung wollen die Sozialdemokraten heute konkret werden: Der Parteivorstand soll die Einführung eines neuen „Arbeitslosengeldes Q“ beschließen, wobei „Q“ für Qualifizierung steht. Neu ist, dass Arbeitslose einen Rechtsanspruch auf eine Qualifizierungsmaßnahme erhalten – und dass die Dauer dieser Weiterbildung nicht auf die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I angerechnet wird. Die oberste Arbeitsbehörde soll in „Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“ umbenannt werden. Die Beschlussempfehlung wurde von einer SPD-Arbeitsgruppe ausgearbeitet, deren Vorsitzende Arbeitsministerin Andrea Nahles ist. Die Kosten werden in dem Papier nicht erwähnt. In SPD-Kreisen wurden sie auf etwa eine Milliarde Euro jährlich geschätzt. |rtr