Serbien / Kosovo
Wieder Zündelei am Pulverfass Balkan
Die Fernsehbilder erinnern an Szenen des Jugoslawienkriegs in den 1990er Jahren. An den Grenzübergängen Brnak und Jarinje im vorwiegend serbisch besiedelten Nordkosovo stehen einander schwer bewaffnete Einheiten in gepanzerten Armeefahrzeugen gegenüber. Serbische Kampfflugzeuge fliegen nahezu pausenlos über das Gebiet, Präsident Aleksandar Vucic ließ in der Nähe Soldaten in höchster Alarmbereitschaft positionieren. Dazwischen versuchen Soldaten der internationalen Friedenstruppe Kfor mit ihren Fahrzeugen eine Art Puffer zu bilden, um Konfrontationen zu verhindern.
Der Grenzkonflikt brach vor acht Tagen aus, als die Kosovo-Regierung unter Premier Albin Kurti eine neue Bestimmung erließ, wonach Autofahrer erst einreisen dürfen, wenn sie das serbische Kennzeichen mit einem kosovarischen tauschen. Die gleiche Bestimmung gilt umgekehrt auch für Kosovoalbaner, die nach Serbien einreisen wollen. Weshalb Kurti, seit März Regierungschef, die Maßnahme mit Wechselseitigkeit rechtfertigte.
Warnung an die Nato
In Serbien ist das Kriegsgeschrei wieder auffällig laut zu vernehmen. Serben blockieren mit Unterstützung Belgrads die Grenzübergänge mit Lastwagen und Traktoren. „Unsere Armee provoziert nicht, aber sie ist bereit, ihr Volk zu schützen“, sagte Verteidigungsminister Nebojsa Stefanovic, der bekannt ist für seine aufgeblasenen Reden. Präsident Aleksandar Vucic warnte die Nato, die 1999 den Kosovo-Krieg mit Waffengewalt beendete, er werde die Armee in Kosovo einmarschieren lassen, sollten Kosovoserben in Gefahr sein.
In Wirklichkeit ist der aktuelle Grenzkonflikt vorerst nur „Theaterdonner“, wie Albaniens Präsident Edi Rama bei einem Besuch in der Kosovo-Hauptstadt Pristina spöttisch bemerkte. Eine gefährliche Zündelei am Pulverfass ist ein Konflikt auf dem Balkan jedoch allemal, Krieg und Frieden trennt in dieser Region oft nur ein Schuss.
Serbiens Präsident steht vor einer Wahl
Tatsächlich dürften vorerst taktische Motive hinter dem Grenzkonflikt stecken. In Kosovo finden im Oktober Kommunalwahlen statt. In vielen Gemeinden ist es Kurti und seiner links-nationalistischen Bewegung Vetevendosje (Selbstbestimmung) nicht gelungen, Fuß zu fassen; die Macht hat dort die Opposition. In Serbien stellt sich im nächsten Frühjahr Präsident Vucic der Wiederwahl. Deshalb verbindet Kurti und Vucic eine Art politisches Schicksal: Beide dürfen sich in der Kosovo-Frage keine Schwächen erlauben.
Der Grenzstreit ist nur ein Ersatzkonflikt, der das Hauptproblem verdecken soll: Serbien will um keinen Preis das Kosovo als Staat anerkennen. Allein die Tatsache, dass Kosovoserben gezwungen werden könnten, mit kosovarischen Autokennzeichen herumfahren zu müssen, käme in den Augen Belgrads einer staatlichen Anerkennung gleich. Doch, so Präsident Vucic lapidar: „Kosovo ist kein souveräner Staat.“ Punkt.
Von der Leyen reist ins Kosovo
Die einstige, zu 90 Prozent von Albanern besiedelte Provinz im Süden Serbiens hat sich 2008 für selbstständig erklärt. Nach jahrzehntelanger Diskriminierung eskalierte der Konflikt 1998/99 zu einem Aufstand gegen den damaligen serbischen Polizeistaat unter Präsident Slobodan Milosevic, der das Land mit Krieg und Terror überzog. 12.000 Menschen kamen ums Leben, 700.000 Kosovaren wurden vorübergehend vertrieben. Die Rebellenarmee UCK hätte die Unabhängigkeit ohne militärische Intervention der Nato nicht erreichen können. Rund 100 Staaten haben das Kosovo bislang anerkannt, darunter die USA sowie die überwiegende Mehrheit der EU-Mitgliedsländer.
Auf ihrer Balkanreise besucht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch das Kosovo, um den 2013 begonnenen und seit zwei Jahren stillstehenden Dialog unter Brüsseler Vermittlung wiederzubeleben. Das Vorhaben ist angesichts der verschärften Spannungen praktisch chancenlos. Die sinngemäße Drohung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel, ohne Kosovo-Anerkennung kein EU-Beitritt für Serbien, kann Vucic getrost ignorieren, solange eine EU-Mitgliedschaft ohnehin in weiter Ferne ist.
Vucic erzählte Journalisten in Belgrad amüsiert, bei einem der jüngsten Treffen in Brüssel habe sein Gegenspieler Kurti ihn gefragt, wann Serbien das Kosovo anerkenne. „Meine Antwort war: nie!“ Vucic will nicht, dass er dereinst als der Präsident in die Geschichte Serbiens eingeht, der die „Wiege Serbiens“ – so genannt wegen der ältesten orthodoxen Klöster in Kosovo – verraten und verkauft habe.