Corona-Variante Weitere Fälle mit Omikron bestätigt
Knapp vier Wochen vor Weihnachten spitzt sich die Entwicklung in der Corona-Pandemie weiter zu. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt, erste Fälle der neuen Omikron-Variante wurden in Deutschland nachgewiesen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Bürger eindringlich dazu auf, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern. Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von „neuen dramatischen Herausforderungen“ und betonte, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde.
Scholz hatte die Einrichtung eines ständigen Krisenstabs im Kanzleramt angekündigt, der täglich zusammenkommen soll. Dieser könnte bereits bald seine Arbeit aufnehmen, noch bevor die neue Regierung aus SPD, Grünen und FDP im Amt ist. Offen ist, ob Bund und Länder schneller über verschärfte Regelungen beraten. Bisher geplant ist, dass Bund und Länder am 9. Dezember überprüfen, ob Maßnahmen des von den Ampel-Parteien geänderten Infektionsschutzgesetzes wirken – dann könnte Scholz bereits zum neuen Kanzler gewählt sein.
Entscheidung mit Spannung erwartet
Mit Spannung wird die für Dienstag angekündigte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Dabei geht es um die Ende Juni ausgelaufenen bundesweiten Vorgaben für Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bei einer sich verschärfenden Corona-Lage. Es wird damit gerechnet, dass die Karlsruher Richter damit Leitplanken auch für künftige Beschränkungen geben.
Deshalb wird die Entscheidung auch bei den Ampel-Parteien mit großem Interesse erwartet. Die künftigen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben das Infektionsschutzgesetz gerade überarbeitet. Mit der Änderung sind Ausgangssperren und die flächendeckende vorsorgliche Schließung von Schulen und Kitas, der Gastronomie oder des Einzelhandels beispielsweise generell nicht mehr möglich.
Weiterer Einsatz der Luftwaffe
Derweil wurde am Samstag die Omikron-Variante in München bei zwei Reisenden nachgewiesen, die am 24. November mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen waren. In Hessen bestätigte sich am Sonntag der Fall eines weiteren Reiserückkehrers aus Südafrika. Die zuerst im südlichen Afrika nachgewiesene Variante B.1.1.529 wurde von der Weltgesundheitsorganisation als „besorgniserregend“ eingestuft.
Am Sonntag fand ein zweiter Einsatz der Luftwaffe zur Verlegung von Corona-Intensivpatienten statt: Mit fünf schwerkranken Menschen an Bord flog ein Airbus der Bundeswehr von München aus nach Hamburg. Die Intensivpatienten sollten weiter nach Schleswig-Holstein gebracht werden.
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