Meinung Wegen des Impfdebakels liegen in Brüssel die Nerven blank

Die Streitereien rund um die Corona-Impfstoffe eskalieren. Die EU-Kommission und ihre Präsidentin machen dabei keine gute Figur. Ihren Irland-Vorstoß haben sie gerade noch eingefangen.

Das eine hängt mit dem anderen zusammen. Doch weil die Deutschen gerade mit dem beschäftigt sind, was manche übellaunig als „Impfdesaster“ bezeichnen, haben sie kaum bemerkt, dass gleichzeitig an anderer Stelle viel politisches Porzellan zerschlagen wurde. Die Rede ist vom Brüsseler Vorstoß, einen Mechanismus im Brexit-Vertrag zu aktivieren, der dort für absolute Notfälle eingebaut wurde.

Aus Furcht, in EU-Ländern hergestellte Impfstoffe könnten über Irland (EU-Mitglied) nach Nordirland (Vereinigtes Königreich) gelangen und von dort aus weiter Richtung London, brachte Brüssel Kontrollen zwischen Irland und Nordirland ins Spiel. Was bedeutet hätte: Es wäre zumindest vorübergehend wieder eine Grenze auf der irischen Insel entstanden.

Bei den Brexit-Verhandlungen versprach Brüssel den Iren, alles zu tun, damit es nicht wieder zu einer Grenze kommen werde. Denn davon würden nur die extremen Kräfte auf der grünen Insel profitieren. Und jetzt diese Entscheidung am Freitagabend! Sie wurde zwar wieder kassiert, doch sie zeigt, wie blank die Nerven liegen: Die Kommission muss sich des Vorwurfs erwehren, bei den Impfstoffen (stellvertretend für die EU-Staaten) schlecht verhandelt zu haben. Ganz im Gegensatz zu London. Offen ist nun, ob die Vorgänge am Wochenende die Position von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter beschädigt haben.