Politik Verwirrung um „Kriegsspiele“

«Seoul/Washington.» Im Überschwang des Gipfels von Singapur mit Nordkoreas Diktator Kim Jong Un sprach US-Präsident Donald Trump zur Überraschung des US-Militärs von „sehr provokanten“ Kriegsspielen, deren Stopp er nunmehr verfüge. Drei Monate später stehen die Manöver von US-Truppen mit Südkorea wieder auf der Tagesordnung.

Im Konflikt mit Nordkorea lockt und droht Trump quasi in einem Atemzug. Einerseits sagt er: „Es gibt derzeit keinen Grund, große Geldbeträge für gemeinsame Kriegsspiele von Südkorea und den USA auszugeben.“ Andererseits droht Trump dem Regime in Pjöngjang, er könne die Kampfübungen sofort wieder anordnen und dann „deutlich größer als je zuvor“. Sein Verteidigungsminister James Mattis schlägt ohnehin in die aggressive Kerbe und verkündet, es gebe „keine Pläne, weitere Manöver auszusetzen“. Das sei nur eine „Geste des guten Willens gewesen“. Offenbar herrscht in der amerikanischen Führung tiefe Verunsicherung, wie im Konflikt mit Nordkorea weiter zu verfahren ist. Es mehren sich die Zweifel an der Ernsthaftigkeit von Diktator Kim Jong Un, ob der es mit der atomaren Abrüstung tatsächlich ernst meint. Drei Monate nach der großen Singapur-Show sind die Gespräche an einem toten Punkt angelangt. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA berichtet, dass Pjöngjang sein Nuklearprogramm keineswegs suspendiert habe. Auch Satellitenbilder zeigen neue Aktivitäten in einer nordkoreanischen Raketenfabrik. Trumps Außenpolitiker müssen eingestehen, dass beim Singapur-Gipfel letztlich zu wenig herauskam: Kim hat sich konkret zu gar nichts verpflichtet. Zwar begann Pjöngjang mit Washington zu kooperieren, um die sterblichen Überreste gefallener US-Soldaten des Koreakrieges zu überführen. Aber keinen einzigen seiner Atomsprengköpfe, nach Schätzungen amerikanischer Experten sind es circa 60, hat Nordkorea bisher verschrottet. Dass sich daran vorläufig nichts ändern wird, hat Kim Yong Chol, die Nummer zwei des Regimes, vor wenigen Tagen in einer Botschaft an US-Außenminister Mike Pompeo deutlich gemacht. Pjöngjang drängt gleichzeitig auf ein Ende der internationalen Sanktionen und will gleich einen Friedensvertrag. Ohne nachvollziehbare Atomabrüstung Nordkoreas ist der aber undenkbar, zumal Trump die Zustimmung des Senats bräuchte und im November Kongresswahlen anstehen. Pjöngjang schaltet auch wieder auf verbale Aggression um. Das Parteiblatt „Rodong Sinbun“ behauptet sogar, eine in Japan stationierte US-Spezialeinheit bereite derzeit einen Überfall auf die Hauptstadt Pjöngjang vor.