Verbotene Party Verstoß gegen Corona-Regeln: EU-Handelskommissar tritt zurück
Der Ire stand unter schwerem Druck, weil er in seiner Heimat an einer Party in einem Golfclub teilgenommen und wiederholt gegen Corona-Sicherheitsbeschränkungen verstoßen hat. Sein Rücktritt galt als unvermeidlich, seitdem ihm Irlands Regierungschef am Mittwoch die Unterstützung entzog.
Zunächst hatte eine Sprecherin noch gesagt, die Prüfung der Angelegenheit durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dauere noch an. Doch vermutlich ging es da nur noch um die Frage, ob Hogan freiwillig geht oder von der Leyen hinausgeworfen werden muss. In der Affäre musste bereits der irische Landwirtschaftsminister gehen – nach nur fünf Wochen im Amt.
Hogan, der in der Juncker-Kommission bereits Landwirtschaftskommissar war, hatte eingeräumt, dass die Party ein Fehler war: „Es ist mehr als klar, dass die Veranstaltung nicht hätte stattfinden sollen und dass ich an dem Abendessen nicht hätte teilnehmen sollen“, hieß es in einem Schreiben an die Kommission.
Nicht der einzige Verstoß Hogans
Am 18. August hatte die irische Regierung die Corona-Maßnahmen verschärft und die Teilnehmerzahl von öffentlichen Veranstaltungen auf höchstens 15 beschränkt. Die irische Polizei untersucht inzwischen offiziell, ob bei dem Dinner am 19. August gegen die Corona-Regeln verstoßen wurde.
Hogan hat offenbar nicht nur mit dem Dinner gegen Corona-Richtlinien verstoßen. Nach den irischen Regeln hätte er sich Ende Juli bei seiner Ankunft auf der Insel aus Brüssel für 14 Tage in Quarantäne begeben müssen. Das hat er nicht getan, was erst herauskam, nachdem er seine Erklärung an die Kommission abgesendet hatte. Der irische Premierminister rügte daraufhin Hogan. Als künftiger Kommissar Irlands ist bereits der frühere Botschafter des Landes in Washington, David O’Sullivan, im Gespräch.