Politik UN prangern Verbrechen in Syrien an

«Genf/Damaskus.» Die Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat erstmals Russland ausdrücklich mit mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Syrien in Verbindung gebracht.
In ihrem gestern vorgestellten Bericht machten die Ermittler Russland für einen Luftangriff im November verantwortlich, bei dem mindestens 84 Menschen auf einem Markt in Atareb ums Leben gekommen seien. Zwar gebe es keine Hinweise, dass der Markt gezielt ins Visier genommen worden sei. Jedoch könne es sich um einen „wahllosen Angriff“ handeln, der zu Toten und Verwundeten unter der Zivilbevölkerung geführt habe und damit ein Kriegsverbrechen sein könnte. Scharf kritisiert wurde auch die US-geführte Allianz, die gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ kämpft. Bei drei Angriffen der Koalition im März seien nahe Raqqa 150 Bewohner getötet worden. Die Allianz habe damit gegen internationales Recht verstoßen, weil sie nicht ihrer Pflicht zum Schutz von Zivilisten nachgekommen sei. Die syrische Regierung hat nach Angaben der UN-Experten in Ost-Ghouta im Juli drei Mal Giftgas eingesetzt und im November noch einmal in Harasta am Rande des belagerten Gebiets. Die Regierung in Damaskus hat derartige Vorwürfe zurückgewiesen. Das UN-Kinderhilfswerk Unicef teilte wiederum mit, dass in Syrien seit Jahresbeginn mindestens 1000 Kinder getötet oder schwer verletzt worden seien. In der von der syrischen Luftwaffe massiv bombardierten Rebellen-Enklave Ost-Ghouta sei das Leben unter der Erde zur Norm geworden. Einige Familien harrten bereits seit vier Wochen in Kellern aus. In einigen Kellerräumen drängten sich 200 Menschen. In Ost-Ghouta, der letzten Hochburg der Aufständischen vor den Toren von Damaskus, steht Syriens Präsident Assad vor seinem zweiten großen militärischen Erfolg seit der Einnahme der Metropole Aleppo Ende 2016. Seinen Truppen ist es bislang gelungen, ein Drittel der Rebellen-Enklave zu erobern. Das mit Assad verbündete Russland bot Rebellen und ihren Familien den sicheren Abzug aus Ost-Ghouta an. Die Rebellen warfen Moskau vor, die Bevölkerung aus dem Umland der Hauptstadt vertreiben zu wollen. Das russische Verteidigungsministerium musste gestern zudem den Absturz eines Militärflugzeugs in Syrien vermelden, bei dem alle 39 Insassen ums Leben kamen. Die Maschine sei wegen eines technischen Problems bei der Landung auf dem russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim abgestürzt, hieß es. Wie russische Agenturen berichteten, waren an Bord der Antonow ausschließlich Militärangehörige. Das nahe der Küstenstadt Latakia gelegene Hmeimim ist der wichtigste Militärflughafen der russischen Streitkräfte in Syrien.