Meinung
SPD: Partei der Arbeit – mit viel Arbeit vor sich
Einen runden hohen Geburtstag feiert jeder gern. Das gilt erst recht, wenn er in den Jahren davor schlimme gesundheitliche Probleme hatte. Der SPD ist oft der eigene Tod vorhergesagt worden. Logisch, dass sie sich zum 160. Jahrestag an diesem Dienstag eine Feier gönnt. Wer wollte in dieser schnelllebigen Zeit auf den 175. oder den 200. warten?
Ein Egozentriker wie Sigmar Gabriel hat sich zwei Mal hintereinander nicht getraut, als SPD-Kanzlerkandidat anzutreten – in einem so desolaten Zustand war die SPD zwischenzeitlich. Olaf Scholz war mutiger und wurde Bundeskanzler. Er hat davon profitiert, dass sowohl Union als auch Grüne zum Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel Kandidaten aufgestellt hatten, die sich in der Öffentlichkeit selbst zerlegten.
Nur historischer Zufall?
Es ist nicht mehr als ein historischer Zufall, dass mit Scholz der vierte Sozialdemokrat in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Kanzler geworden ist, sagen die einen. Aber ein Zufall, der sich wiederholen könnte, ergänzen die anderen. Sie verweisen auf die möglichen Kandidaten bei der Union, denen es entweder an Bindekraft in der Mitte (Friedrich Merz) oder an Erfahrung (Hendrik Wüst) fehle. An eine erfolgreiche Kanzlerkandidatur der Grünen glauben nicht mehr viele im Land, seit sich im Streit über den Heizungstausch zeigt: Klimaschutz ist vor allem dann sympathisch, wenn er einen nicht selbst betrifft.
Die aktuellen Umfragewerte der SPD sind dürftig. Das kennt die SPD, da bricht keine Panik mehr aus. Dass einer wie Scholz, dem auch viele in der eigenen Partei den Charme einer Büroklammer zusprechen, Kanzler geworden ist, bleibt für viele ein kleines Wunder. Eines, über das die Sozialdemokraten bis heute so glücklich sind, dass sie jetzt auch ein wenig den Kanzlerwahlverein geben. Dass die Partei nach dem Kriegsausbruch in der Ukraine ohne große Widerstände beim Sondervermögen für die Bundeswehr mitgemacht hat, ist gut für das Land. Typisch für die SPD ist es nicht.
Nahezu unmöglich
Das eigentliche Wunder ist aber, dass es eine Partei wie die SPD in unserer sich immer stärker ausdifferenzierenden Gesellschaft tatsächlich noch nicht zermalmt hat. Die SPD kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie sowohl den Stahlarbeiter als auch den Studienrat von sich überzeugen kann. Es gehört zudem zu ihrer DNA, auch dem Bürgergeld-Empfänger ein faires Angebot zu machen. All diese Interessen mit einem einzigen politischen Angebot auszugleichen, scheint nahezu unmöglich. Der ständige Versuch lohnt sich aber. Und ist in diesen Zeiten besonders wichtig.
Der Weg hin zum klimaneutralen Wirtschaften und der Kampf gegen den Klimawandel generell erfordern gesellschaftliche Aushandlungsprozesse. Gut ist, wenn dabei nicht jeder nur für sich kämpft. Das Gebäudeenergiegesetz und die Frage, ob es am Ende eine die Gesellschaft einende Lösung gibt, werden damit zum Test dafür, wie weit die SPD noch Volkspartei ist. Ähnliche Herausforderungen erwarten die Politik – und damit die größte Regierungspartei –, wenn es darum geht, die Arbeitswelt in Zeiten der Digitalisierung neu zu gestalten. Gelingt es, Arbeitnehmer zu schützen und ihnen zugleich Flexibilität zu ermöglichen?
Abgestandenes Bier
Die SPD erinnerte einen noch vor zwei Jahren an ein abgestandenes Bier, das bei einer Party in der Ecke steht – während alle dort nur Cocktails trinken wollen. Jetzt kann sie zu Recht feiern. Ein sozialdemokratisches Jahrzehnt im Sinne fortwährender Erfolge ist zwar nicht angebrochen. Aber eins, dem solide sozialdemokratische Arbeit guttun kann. Das ist und bleibt der Kern der SPD: Sie muss die Partei der Arbeit sein.