Meinung 
Serbiens Schlingerkurs
Seit Jahren laviert Serbiens Präsident Aleksandar Vucic zwischen West und Ost, bislang mit Erfolg. Den Europäern beteuert er, Serbiens Zukunft liege in der Mitgliedschaft der EU und kassiert deren Fördergelder. Russland verspricht er „ewige Brüderlichkeit“, weil Serbien fast gänzlich von russischer Energie abhängig ist. Mit China verbinde Serbien eine „stählerne Freundschaft“; es liefert sogar Luftabwehrraketen und ist drauf und dran, Deutschland die Position des führenden Investors in Serbien streitig zu machen.
Doch wer einen Schlingerkurs fährt, kann auch schnell aus der Kurve geraten. Der russische Aggressionskrieg gegen die Ukraine hat den Druck auf Vucic massiv verstärkt, sich zu entscheiden. Anfang der Woche kam es erstmals zu einem Ost-West-Geplänkel, das ahnen lässt, in welcher Zwickmühle Serbien steckt. EU-Mitglied Bulgarien, Beitrittskandidat Nordmazedonien und Anwärter Kosovo haben dem Flugzeug des russischen Außenministers Sergej Lawrow die Überflugsrechte verweigert und so seinen Besuch in Belgrad vereitelt. Lawrow tobte über den „feindseligen Akt der Nato“, Vucic warf den EU-freundlichen Balkannachbarn „Verschwörung und Hysterie gegen Serbien“ vor.
Energieabhängigkeit als Erpressungsmittel
Lawrow und Vucic wollten einen neuen Energieliefervertrag unterzeichnen, der vor kurzem ausgehandelt worden war. Vucic bedankte sich unterwürfig für die „sehr günstigen Bedingungen“, die Moskau gewährt habe. Doch auch für den kleinen slawischen Bruder gibt’s nichts umsonst. Für Russland ist Serbien als geostrategischer Stützpunkt in Europa wichtiger denn je, die starke Energierohstoffabhängigkeit Serbiens dazu ein wirksames Erpressungsmittel.
Vucic vermeidet daher im Ukrainekrieg eine klare Position: Bei der UN-Abstimmung verurteilte Serbien die Aggression Moskaus und befriedigte damit den Westen, aber dessen Sanktionen trägt Vucic zum Gefallen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin nicht mit. Dieser Doppelstrategie hat die EU schon längst den Kampf angesagt, Scholz wird sie heute in Belgrad erneut ansprechen.
Grundlegende Reformen erforderlich
Bilateral steht an oberster Stelle die aktuelle Forderung an Serbien, die EU-Politik in puncto Ukraine zu unterstützen. Mittelfristig am wichtigsten ist für Europa indes, Serbien als Schlüsselstaat für Frieden und Stabilität auf dem Balkan bei der Stange zu halten und nicht an Russland zu verlieren. Präsident Vucic hat sich bislang in Brüssel und Berlin erfolgreich als verlässlicher Partner verkauft, aber kaum Beweise dafür geliefert.
Wie schon seine Vorgängerin Angela Merkel wird auch Scholz seinem Gastgeber klarmachen: Wenn Serbien, seit 2009 EU-Beitrittskandidat, an erfolgreichen Verhandlungen interessiert ist, muss die Regierung endlich grundlegende Reformen in Demokratie und Rechtsstaat beschließen, die 2008 abgesprungene Albanerprovinz Kosovo als eigenen Staat anerkennen und auf den bosnischen Serbenführer Milorad Dodik Einfluss nehmen, mit seinen Abspaltungsplänen die Einheit des multiethnischen Bosnien-Herzegowina nicht länger zu gefährden.
Wollte Vucic diese Forderungen erfüllen, müsste er eine radikale Kursänderung vornehmen und damit seinen Sturz riskieren. Seine Macht hängt am autoritären System, dass er sich in den letzten Jahren nach dem Vorbild des ungarischen Nachbarn Viktor Orbán geschaffen hat. Und an Putins Wohlwollen. Sein ehernes Versprechen, er werde nicht der Präsident sein, der serbisches Gebiet aufgibt – gemeint ist das Kosovo –, kann Vucic nur mit Hilfe von Russland und China im Sicherheitsrat halten. Die große Frage ist daher: Kommt Serbien überhaupt noch von Russland los – und will es das überhaupt?