Politik Ringen um Nordkoreas Raketen: Zurück auf Los

Vieles spricht dafür, das Nordkoreas Diktator Kim erneut eine Interkontinentalrakete testet. Schon Anfang des Monats hatte das Regime in Pjöngjang US-Präsident Donald Trump unverhüllt mit einem besonderen „Weihnachtsgeschenk“ gedroht.

Wird der Streit um Nordkoreas Atomwaffen über die Weihnachtstage wieder angeheizt? China, Südkorea und Japan sind besorgt. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping und Südkoreas Präsident Moon Jae In appellierten am Montag bei Gesprächen in Peking an die USA und Nordkorea, ihre festgefahrenen Gespräche wieder aufzunehmen. „Es gibt viele Menschen, die beunruhigt sind“, wurde Xi Jinping zitiert.

Anschließend traf Xi in Peking auch mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe zusammen. Beide bekräftigten ihren Willen zur Kooperation, auf eine atomare Abrüstung Nordkoreas hinzuarbeiten, wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete. Die Gespräche finden vor dem Hintergrund wachsender Sorgen weltweit über einen möglicherweise unmittelbar bevorstehenden neuen Raketentest Nordkoreas statt.

Kim lässt sein Zentralkomitee tagen

Für dieses Szenario gibt es mehrere starke Hinweise. Kim hat für Ende Dezember das Zentralkomitee seiner kommunistischen Partei einbestellt. Dasselbe hatte der Diktator getan, als er im April 2018 kurz vor dem ersten Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Singapur ein Teststopp-Moratorium für Atomversuche verkündete. Und noch im April dieses Jahres stellte Kim auf der nächsten ZK-Tagung das Ultimatum, er werde „einen neuen Wag beschreiten“, sollte Trump nicht bis Silvester 2019 ein „akzeptables“ Verhandlungsangebot präsentieren. Nordkorea sei die „leeren“ Dialogversprechungen leid, die Trump „nur für innenpolitische Vorteile bei den Wahlen“ nutzen wolle, ließ Kim verlauten. Seit Außenminister Mike Pompeo dieser Tage ebenso unmissverständlich erklärte, die Vereinigten Staaten ließen sich nicht erpressen, steigt die Wahrscheinlichkeit, dass Kim wieder mit einem Paukenschlag aufwartet.

Vor zwei Wochen meldete die amtliche Propaganda einen „sehr wichtigen Test von großer Bedeutung“ auf seiner Raketen-Abschussbasis Sohae. Dieser habe „eminente Auswirkungen“ auf die „strategische Position“ Nordkoreas. Dieses Statement gab zu Sorge Anlass. Zum einen sollte Sohae nach einer Vereinbarung mit den USA längst geschlossen, ja sogar abgebaut worden sein. Zum anderen waren von dort 2012 und 2016 Satelliten ins All befördert worden, die nach offiziellen Angaben für die friedliche Wetterforschung waren. International wurden diese Starts jedoch als verbotene Tests ballistischer Raketen gewertet.

Nun doch „Feuer und Zorn“?

Am vergangenen Wochenende dann referierte Kim höchst persönlich vor hochrangigen Offizieren der Zentralen Militärkommission seiner Partei. Es ging um die „komplizierte interne und externe Lage“ der Armee. Kim erwähnte dabei „Verdienste und Fehler in der jüngsten Arbeit der Volksarmee“ und forderte den „beschleunigten Ausbau der Militärkapazitäten für die Selbstverteidigung“. Das könnte im Klartext heißen: Das Militär ist durch den bisherigen Verhandlungskurs etwas irritiert und wartet nun ungeduldig, dass der Führer auf seinen früheren Konfrontationskurs einschwenkt.

Also zurück auf Los? Sollte das eintreten, sollte wirklich wieder eine interkontinentale Rakete abgefeuert werden, die die USA erreichen könnte, wäre Präsident Trumps Behauptung, es gebe „nicht länger eine nukleare Bedrohung durch Nordkorea“, krachend widerlegt. Die USA müssten sich fragen lassen, ob es wirklich klug war, alle aggressiven Aktionen des Regimes seit Jahr und Tag schlicht zu ignorieren. Kehrt Trump bald zu seiner ursprünglichen „Feuer and Zorn“-Drohung gegen den „Raketenmann“ zurück oder sitzt er Kims Provokation einfach aus?