Corona Rückruf: Schutzmasken von 98 dubiosen Herstellern in Rheinland-Pfalz
Die Liste ist fünf Seiten lang, sie enthält die Produktnamen von untauglichen Corona-Schutzmasken aus China, die in Rheinland-Pfalz verteilt wurden. Hergestellt wurden sie von 98 Firmen. Von manchen ist der Name bekannt, sie heißen „Guang-zhou Biomedical Technology“ oder „Jiangyin Chengkang Protective Products“. Allerdings gibt es mindestens bei 40 Maskentypen weder Angaben über den Hersteller noch über dessen Adresse. Bei anderen wird als Adresse eine Zimmernummer in einem Gebäudekomplex einer chinesischen Stadt angegeben.
Schulen und Behörden betroffen
Die Liste ist vom Mainzer Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) an Schulen und Behörden im Land verschickt worden. In einem Begleitbrief werden die Einrichtungen aufgefordert, die gelisteten Schutzmasken auszusortieren und „in Quarantäne zu nehmen“. Der Brief liegt der RHEINPFALZ vor und datiert vom 23. Dezember. Schon Anfang Dezember waren von der rheinland-pfälzischen Struktur- und Genehmigungsdirektion Zweifel an der Qualität der vom Bund gelieferten Masken laut geworden. Es betraf damals über 200.000 Masken des chinesischen Herstellers „Jiangxi Mailin Kangda“. Mittlerweile ist klar, dass die Anzahl der dubiosen Hersteller deutlich größer ist.
Das LSJV schreibt, diese Waren „aus Bundeslieferung“ erfüllten „in erheblichem Umfang“ nicht die Anforderungen der europäischen Verordnung für persönliche Schutzausrüstung. Es gebe somit keinen Nachweis über einen ausreichenden Schutz gegen das Coronavirus. „Die Güter hätten demnach nicht in Verkehr gebracht werden dürfen und sind vor Ort zwingend dem Gebrauch zu entziehen.“ Über die Gesamtzahl der wegen zweifelhafter Qualität identifizierten Masken und Schutzprodukte gibt es noch keine verbindliche Angaben. Mittlerweile hat das Land bekanntgegeben, 250.000 FFP2-Masken aus rheinland-pfälzischer Produktion für Schulen als Ersatz bereit zu stellen.
SPD fragt Bundesregierung nach Konsequenzen
Der Südpfälzer SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler will die Bundesregierung mit dem Thema konfrontieren. In einer Kleinen Anfrage will er wissen, ob auch andere Bundesländer ähnliche Lieferungen erhalten hätten, wie die Wiederholung einer solcherart mangelhaften Beschaffung ausgeschlossen werde und ob die Länder beim Ersatz der Masken unterstützt würden. Hitschler: „Die vielen Menschen in Rheinland-Pfalz, die an Schulen, in Sicherheitsbehörden und Gesundheitseinrichtungen fast Übermenschliches leisten, müssen sich darauf verlassen können, dass der Bund für sichere und einwandfreie Schutzausrüstung sorgt.“