Meinung
Polizei am Pranger
Frankfurt, Düsseldorf, Hamburg, Ingelheim – es sind irritierende Bilder, die in den vergangenen Tagen in den sozialen Netzwerken des Internets die Runde machten. Da ist zu sehen, wie Polizisten bei ihren Einsätzen in zumindest auf den ersten Blick fragwürdiger Art und Weise Gewalt teils gegen Jugendliche anwenden oder eine Menschenmenge einkesseln. Der Empörung ließ online nicht lange auf sich warten, die Polizei steht wieder einmal am Pranger.
Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einer brutalen Festnahme in den USA kam auch bei uns die Frage auf, ob die deutsche Polizei rassistisch agiere. Die neuen Videos aus dem Netz geben dieser polizeikritischen Debatte Nahrung. Befeuert wird das durch die technische Entwicklung: Das Smartphone ist allgegenwärtig und schnell gezückt, wenn etwas Außergewöhnliches vorfällt. Die Aufnahmen können dann unkompliziert einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Trügerische Aufnahmen
Jeder kann sich mittlerweile also ein Bild machen. Und die Polizei weiß durchaus um die Wucht solcher Clips, hat genau darauf sogar schon reagiert, nämlich mit Bodycams. Diese kleinen Körperkameras dienen unter anderem dazu, dass die Beamten ihre eigene Sichtweise eines konfrontativen Geschehens dokumentieren können. Randnotiz: Ausgerechnet während des Frankfurter Vorfalls haben die Geräte wegen schwächelnder Akkus nicht funktioniert.
Grundsätzlich ist es richtig und gut, dass genau hingeschaut und die Arbeit der Polizei kritisch beleuchtet wird. Wer legitimiert ist, im Extremfall Gewalt gegen Bürger auszuüben, muss in einer Demokratie sein Agieren jederzeit rechtfertigen. Allerdings sind die einschlägigen Videos auch trügerisch: Viele glauben, sich allein anhand der Filmschnipsel ein Urteil bilden zu können – als wäre man Augenzeuge. Doch sie geben nur einen Ausschnitt der Wirklichkeit wieder, niemals das ganze Bild. Das wird von manchem bei der Bewertung eines Sachverhalts leider vergessen.
Nur auf Empörung aus
Außerdem gilt: Die Anwendung von Gewalt ist nicht automatisch ein Übergriff, kann in einem Einsatz erforderlich sein. Polizisten werden dafür ausgebildet und haben klare Regeln. Ob die in besagten Fällen eingehalten wurden, müssen die Behörden untersuchen. Aus der Ferne lässt sich das nicht aufklären. Und es ist überzogen, aus einzelnen Vorkommnissen vorschnell strukturelle Probleme abzuleiten.
Wer so argumentiert und nur auf Empörung aus ist, macht es jenen leicht, die glauben, sich sofort schützend vor die Polizei stellen zu müssen. Dabei geht diese Seite ebenfalls einer differenzierten Auseinandersetzung mit umstrittenen Vorgängen aus dem Weg. Stattdessen wird jede Kritik an individuellem Fehlverhalten als Generalverdacht gegen alle Beamten und als Angriff auf das System gedeutet und damit pauschal abgewehrt.
Von derartigen Extrempositionen aus kommt keine sachliche, konstruktive Debatte über die aufgeworfenen Fragen mehr zustande. Dabei müssten dringend Gräben überwunden werden. Denn die Aufregung um die Videos sind Ausdruck einer gesellschaftlichen Stimmung: Ein Teil der Bevölkerung scheint das Vertrauen in staatliche Organe verloren zu haben. Das ist ein gefährlicher Zustand.