Kommentar Neuanfang mit Joe Biden: Europa muss aufwachen

Mit Joe Biden ist eine Entspannung im transatlantischen Verhältnis zu erwarten. Das ändert aber nichts daran, dass die EU endlich auch außen- und sicherheitspolitisch mehr Verantwortung übernehmen muss. Hier ist auch Deutschland gefragt.

In den Hauptstädten vieler europäischer Länder wie auch in der EU-Zentrale in Brüssel wird aufgeatmet: Der Kelch vier weiterer Jahre Donald Trump ist an Europa vorbeigegangen. Die Erleichterung ist verständlich: Mit seiner Politik, die von übersteigertem Nationalismus und Isolationismus, Drohungen, Ignoranz und dem offensichtlichen Bemühen, Europa zu spalten, geprägt war, hat Trump der EU politisch und wirtschaftlich arg zugesetzt.

Mit Joe Biden wird sich, das darf als sicher gelten, der Ton im transatlantischen Dialog ändern, werden wieder zivilisierte Umgangsformen einkehren. Biden ist zudem ein Politiker, der den Wert der Beziehungen zu Europa kennt.

Die alten Zeiten kehren auch mit Biden nicht zurück

So weit, so gut. Das alles ändert aber nichts daran, dass es zwischen den USA und Europa auch unter einem Präsidenten Biden nicht mehr so sein wird, wie es über Jahrzehnte hinweg war. Wer das anders sieht, der träumt. Deshalb muss Europa endlich aufwachen, muss sich um mehr Einigkeit und Geschlossenheit im Innern, um mehr Eigenständigkeit nach außen bemühen muss. Gelingt das nicht, droht die EU zu einem politischen Zombie zu werden.

Als Wirtschaftsmacht wird die EU nach wie vor ernstgenommen. Auf der politischen Bühne sieht das ganz anders aus. Wer nach den Gründen für das Verharren der Europäer in einer Nebenrolle sucht, sollte nicht nur reflexhaft auf „schwarze Schafe“ wie Polen oder Ungarn verweisen. Ja, den Regierungen in Warschau und Budapest, die einem kruden Nationalismus frönen und alle Grundsätze eines Rechtsstaats über Bord werfen, muss entschiedener als bisher entgegengetreten werden. Sonst läuft die EU Gefahr, sich selbst zu vergiften und zu lähmen.

Deutschland muss raus aus seiner bequemen Position

Das allein wird aber nicht reichen. Gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik mangelt es der EU an Einigkeit und damit auch an Schlagkraft. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sich schon zwei Schwergewichte wie Deutschland und Frankreich schwer tun, hier auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen. Vor allem Deutschland als größtes und stärkstes EU-Mitglied muss endlich einsehen, dass die Zeiten, als man sich in sicherheits-und verteidigungspolitischen Fragen auf eine recht bequeme Position im Windschatten der USA zurückziehen konnte, endgültig und unwiederbringlich vorbei sind.

Gefragt ist ein abgestimmtes transatlantisches Vorgehen

Dabei geht es nicht darum, Europa in irgendwelche außenpolitischen, gar militärischen Abenteuer zu treiben. Vielmehr bietet sich mit einem Präsidenten Biden die Chance, die transatlantischen Beziehungen auf allen Ebenen wieder zu stärken. Voraussetzung dafür ist wiederum, dass Europa die internationalen Gegebenheiten zur Kenntnis nimmt. Die sehen nun einmal so aus, dass die USA längst nicht mehr einseitig Richtung Europa blicken. Aus amerikanischer Sicht ist China zur größten Herausforderung geworden. Hier gilt es, die gemeinsamen Interessen gegenüber Peking herauszuarbeiten und daraus ein abgestimmtes Vorgehen abzuleiten. In ähnlicher Weise gilt dies für das Verhältnis zu Russland. Joe Biden weiß um den Wert solcher Bündnisse. Aber zugleich wird die amerikanische Seite darauf dringen, dass Europa mehr Verantwortung übernimmt – auch militärisch und finanziell.