Ukraine-Krieg
Nach Biden-Rede: Weißes Haus rudert zurück
Es weht ein eisiger Wind über Polen, als Joe Biden am Samstagabend ans Rednerpult tritt. Nicht nur buchstäblich im Innenhof des Warschauer Königsschlosses, wo die Temperatur auf acht Grad gefallen ist und sich einige Zuhörer in Decken hüllen, sondern auch sinnbildlich rund 300 Kilometer südöstlich an der Grenze zur Ukraine. Auf deren anderer Seite, in der Stadt Lwiw, haben russische Bomben gerade mit einer gewaltigen Explosion ein Treibstofflager in die Luft gejagt.
„Habt keine Angst!“, jenes Zitat des polnischen Papstes Johannes Paul II., mit dem der amerikanische Präsident seine Ansprache in Warschau einleitet, erhält so ungeplant eine düstere aktuelle Untermalung. Drei Tage ist Biden auf dem vom Ukraine-Krieg erschütterten europäischen Kontinent gewesen. Er hat Staatschefs und Soldaten, Flüchtlinge und humanitäre Helfer getroffen. Die Ausführungen, die er nun am historisch beziehungsreichen, von Nazi-Deutschland zerstörten und später wiederaufgebauten Ort in der polnischen Hauptstadt zum Abschluss seiner Reise machen soll, würden bedeutsam werden, hatten seine Berater zuvor gestreut.
Versprechen an die Verbündeten
Beim Krieg in der Ukraine handele es sich um „eine große Schlacht zwischen Demokratie und Autokratie, zwischen Freiheit und Unterdrückung“, ordnet der Präsident die Ereignisse der vergangenen Wochen ein. „Diese Schlacht wird nicht in Tagen geschlagen werden oder in Monaten. Wir müssen uns für einen langen Kampf stählen.“
Der Ukraine verspricht Biden weitere massive Unterstützung, den verbündeten Ländern in Osteuropa die Verteidigung ihres Territoriums. Die europäischen Länder drängt er nachdrücklich, ihre Abhängigkeit vom russischen Öl abzubauen.
Dann richtet sich der US-Präsident direkt an die russische Bevölkerung. Zuvor schon hat er den rein defensiven Auftrag der Nato-Truppen betont: „Die amerikanischen Soldaten sind nicht in Europa, um sich in dem Konflikt zu engagieren, sondern um unsere Bevölkerung zu verteidigen.“ Nun versichert er: „Ihr, das russische Volk, seid nicht unser Feind!“ Er erinnert an die Gräuel der deutschen Wehrmacht. Genau dies widerfahre nun den Ukrainern. Putin werde Russland komplett isolieren und ins 19. Jahrhundert zurückführen. „Das entspricht nicht dem, was Ihr seid. Das ist nicht die Zukunft, die Ihr für Eure Familien verdient!“
Bidens Berater werden nervös
Mit Härte und Verachtung redet Biden über Putin. Einen „Schlächter“ hat er ihn am Tag zuvor in Polen genannt. Der Kreml-Herrscher alleine sei für die Zerstörung vieler Städte und die Tötung Tausender Unschuldiger in der Ukraine verantwortlich. Er solle „nicht einmal daran denken“, seine Truppen auch nur einen Fuß auf Nato-Territorium setzen zu lassen. Dann donnert der Präsident ins Mikrofon: „Um Gottes Willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben!“
Die Zuhörer in Warschau applaudieren kräftig. Aber viele politische Beobachter anderswo in Europa und den USA zucken zusammen. Was soll das bedeuten? Eigentlich kann man den Satz kaum anders als einen Aufruf zum Sturz von Putin verstehen. Das ist bislang nicht die offizielle Linie Washingtons und schon gar nicht der Nato. Auch Bidens Berater werden nervös. Offenbar stand der Satz so nicht im Manuskript. Nur wenige Minuten später streut das Weiße Haus eine Erklärung, der zufolge Biden gemeint habe, „dass Putin nicht weiter die Macht über seine Nachbarn und die Region ausüben darf“. Ausdrücklich, versichert man, habe der Präsident „nicht Putins Macht in Russland diskutiert“.
Kommentar: Joe Bidens böser Patzer