Nato Militärbündnis: Defensiv, aber gut gerüstet

Die Spannungen zwischen Russland und der Nato nehmen weiter zu. Während Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einer Pressekonferenz im Brüsseler Hauptquartier dessen defensive Ausrichtung unterstrich, sieht sich Moskau von der Nato bedroht.

Die neue Strategie der Abschreckung des westlichen Militärbündnisses sei ein weiterer Beleg für den Konfrontationskurs, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. Er bezieht sich damit auf einen neuen Masterplan zur Abschreckung Russlands, auf den sich die Nato-Verteidigungsminister bei ihrem zweitägigen Gipfel in Brüssel geeinigt hatten.

Wenige Tage zuvor hatte Russland bereits seine förmlichen Beziehungen zur Nato gekappt, nachdem acht Mitarbeiter seiner Vertretung beim Bündnis wegen Spionagevorwürfen ausgewiesen worden waren. Der aktuelle Nato-Beschluss zeige, dass die russische Entscheidung, die Beziehungen zu der Militärallianz abzubrechen, richtig gewesen sei, erklärte Peskow.

Selbstfliegende Flugzeuge

Nato-Generalsekretär Stoltenberg sagte, dass die Nato in den kommenden Jahren „eine gewaltige Anpassung an eine immer komplexere und kompetitivere Welt“ vornehme. Im Zuge dieser Modernisierung haben Deutschland und 16 weitere Nato-Staaten vereinbart, bis Juni 2022 einen Innovationsfonds einzurichten. Über ihn soll mindestens eine Milliarde Euro in Technologien investiert werden, die zur Stärkung der Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten genutzt werden könnten.

Als Beispiel für solche Technologien gelten Hyperschallantriebe, selbstfliegende Flugzeuge und andere Robotersysteme. Angetrieben wird die Modernisierung der Nato nicht nur vor dem Hintergrund der schwierigen Beziehungen mit Russland. Das Bündnis will auch auf den politischen und militärischen Aufstieg Chinas reagieren.

Mehr europäische „Autonomie“

Angesichts dieser Herausforderungen müsse die Nato geeint handeln, betonte Stoltenberg. In der EU werden derweil die Stimmen immer lauter, die eine Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten fordern. Frankreich etwa pocht auf mehr europäische „Autonomie“. Dies ist aber auch innerhalb der europäischen Nato-Mitglieder umstritten. Denn vor allem in Osteuropa sehen viele Regierungen in den USA ihre Schutzmacht gegenüber Russland.