Politik Medien: Palmer will bei Kommunalwahlen für Freie Wähler antreten
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Tübingen (dpa) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (parteilos) will sich nach Medienberichten bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg im Juni kommenden Jahres für die Freien Wähler im Landkreis Tübingen engagieren. Den Berichten zufolge soll der 51-Jährige für die Fraktion der Freien Wähler im Tübinger Kreistag aktiv werden. Palmer äußerte sich dazu am Sonntag auf Anfrage nicht. Stattdessen verwies er auf eine Pressekonferenz am Montag im Landratsamt Tübingen. Zuerst hatte das „Schwäbische Tagblatt“ (Samstag) berichtet.
Der Zeitung sagte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Landkreis Tübingen, Thomas Hölsch: „Es entspricht unserer DNA, parteilose und kommunal aktive Bürgermeister in den Reihen zu haben.“ Palmer sei im Frühsommer „auf uns zugekommen“.
Der SWR zitierte dazu ebenfalls Hölsch mit den Worten: „Ich denke, er passt gut in unsere Truppe“. Die Freien Wähler seien parteiunabhängig und nur der kommunalen Sache verpflichtet. „Bei uns darf auch jeder seine eigenen Ideen mit einbringen.“ Außerdem gebe es in der Vereinigung keinen Fraktionszwang - „es darf jeder nach seinem Wissen und Gewissen entscheiden“. Der Landesverband der Freien Wähler Baden-Württemberg ist ein Verein und keine Partei.
Palmer (51) ist seit 2007 Oberbürgermeister in Tübingen und eckt immer wieder mit politischen Aussagen an. Mit Äußerungen etwa zur Flüchtlingspolitik sorgte er oftmals für Kontroversen, auch wurde ihm Rassismus vorgeworfen. Bundesweites Aufsehen und Anerkennung brachte aber sein Management während der Corona-Pandemie sowie seine kommunale Umweltpolitik.
Im Mai dieses Jahres war der umstrittene Politiker bei den Grünen ausgetreten nach einem Eklat um die Verwendung des N-Wortes bei einer Migrationskonferenz in Frankfurt. Schon vorher ruhte seine Mitgliedschaft wegen anderer umstrittener Äußerungen.