Ampel-Koalition 
Lisa Paus und ihr Paukenschlag
Die meisten Seifenblasen zerplatzen, bevor sie in der Luft sind. „Nimm mal das hier, das funktioniert besser“, sagt Lisa Paus und reicht einem Mädchen einen anderen Reifen für die Seifenlauge. Die Familienministerin hockt zwischen fünf Kindern auf einem Teppichboden. Um sie herum stehen Kamera- und Presseleute, sie haben beobachtet, fotografiert und gefilmt, wie die Kinder Seifenblasen anrühren. Eine Vorführung für die Familienministerin, die an diesem Tag eine Kita in Offenbach besucht.
Es ist einer von vielen Terminen auf der Sommertour, auf der die Grünen-Politikerin Lisa Paus noch am Anfang dieser Woche unterwegs ist. Wenige Tage später, das ahnt bei dem Besuch in der Kita noch niemand, wird Lisa Paus für Schlagzeilen sorgen. Sie wird im Kabinett das Wachstumschancengesetz blockieren, mit dem Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Wirtschaft entlasten will. Dabei hieß es doch, die Ampelregierung wolle weniger streiten. Das Vorhaben scheint gescheitert, noch bevor der Sommer vorbei ist.
Dabei geht es Lisa Paus wohl kaum um dieses Gesetz, sondern um ein anderes: die Kindergrundsicherung. Als Familienministerin kämpft sie dafür seit Monaten, als Politikerin sogar schon einen großen Teil ihrer Karriere. Mit der Reform sollen die vielen Unterstützungsleistungen für Familien gebündelt werden, damit es künftig einfacher ist, sie zu beantragen.
Fast roboterhaft Punkte heruntergebetet
Obwohl Paus in der Fraktion wichtige Aufgaben übernahm, war sie bis zu ihrem Amtsantritt als Familienministerin kein bekanntes Gesicht. Bis heute kann sie durch die Straßen laufen, ohne aufzufallen. Jetzt schaut allerdings das ganze politische Berlin auf sie. Sie ist es, in deren Hand die Kindergrundsicherung liegt, die die Grünen zu einer ihrer wichtigsten sozialpolitischen Reformen erklärt haben. Eigentlich hat Paus dafür die besten Voraussetzungen. Sie ist eine erfahrene Politikerin. Sie kennt sich hervorragend mit Finanzpolitik aus. Sie ist aus Überzeugung links, schon viele Jahre vor ihrer Zeit als Familienministerin beschäftigte sie sich mit der Kindergrundsicherung. Aber reicht das?
Lisa Paus hat eine Schwäche: Sie kann ihre Leidenschaft für die Kindergrundsicherung schlecht rüberbringen. Sie scheitert daran, politische wie öffentliche Unterstützung für das Projekt zu sammeln. Doch wer politisch kämpft, der muss genau das können. Besonders, wenn er Gegner wie Christian Lindner hat, dem die Sozialausgaben schon jetzt zu hoch sind. Und der wiederum sehr gut darin ist, sich zu verkaufen.
„Ich habe gleich zu Anfang meiner Amtszeit gesagt: Die Kindergrundsicherung ist für die Ampel das wichtigste sozialpolitische Projekt“, sagt Paus. Sie hat in ihr Büro geladen. Es ist die Art von Gespräch, die ihr liegt, im kleinen Rahmen. Lisa Paus ist eine, die meint, was sie sagt. Das Problem ist nur: Man merkt es ihr zu selten an.
Anfang Juli zum Beispiel, da war die 54-Jährige zu Gast in der Talkshow „Anne Will“ und erklärte, was sie mit der Kindergrundsicherung erreichen will. Fast roboterhaft betete sie drei Punkte herunter: dass es ärmeren Kindern besser geht, dass verdeckte Armut erkannt wird und es für alle Familien besser wird. Nüchtern wie eine Nachrichtensprecherin sah sie dabei aus. Und nicht wie eine Politikerin, die für das wichtigste Projekt ihrer Amtszeit kämpft.
Es geht vor allem ums Geld
Das passt kaum zu dem Bild, das man bekommt, wenn man sie in einem anderen Rahmen trifft. Dann erlebt man eine interessierte Frau, die herzlich lachen kann und sich gern unterhält. Und die klare Überzeugungen hat. Sie erzählt von ihrem Vater, einem Unternehmer, der sich als Vollwaise und Kriegskind hochkämpfen musste. Er habe sie geprägt.
Später machte Paus einen Freiwilligendienst in einem Kinderheim. „In dieser Zeit habe ich begriffen, was materielle Einschränkungen für Kinder bedeuten können.“ Es wäre wohl zu einfach, nur aus diesen Erfahrungen auf ihr Engagement für die Kindergrundsicherung zu schließen. Aber es mag dazu beigetragen habe, dass aus der Unternehmertochter Paus eine überzeugte linke Politikerin wurde.
Beim Streit um die Kindergrundsicherung geht es jetzt vor allem ums Geld. Anfang des Jahres verlangte Paus zwölf Milliarden Euro aus dem Haushalt. Lindner stellte ihr zwei Milliarden in Aussicht. Zuletzt sprach Paus davon, dass sie zwischen zwei und sieben Milliarden Euro brauche. Das klingt einerseits nach viel Geld. Andererseits ist es viel weniger als das, was Verbände bislang forderten. Am Freitag sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie, dass für eine ernstzunehmende Kindergrundsicherung etwa 20 Milliarden Euro nötig seien.
Ein Brief vom Kanzler
Kurz vor der Sommerpause schaltete sich der Kanzler in den Streit ein. Olaf Scholz schrieb Paus einen Brief und bat sie, bis Ende August einen geeinten Referentenentwurf vorzulegen. Dazu solle das Familienministerium unterschiedliche Alternativen erarbeiten, wie die Kindergrundsicherung aussehen könnte.
Der Gesetzentwurf ist fertig. Doch was darin steht, worüber jetzt noch gestritten wird, wie viel Geld sie aktuell veranschlagt – dazu schweigt die Ministerin. Selbst am Freitag, als sie zu einer hastig einberufenen Pressekonferenz lädt. Sie wiederholt nur die Ergebnisse einer Studie, die am Morgen vorgestellt wurde, nämlich, dass die Kindergrundsicherung langfristig gut für die Volkswirtschaft wäre.
Je länger man Lisa Paus zuschaut, desto klarer wird: Es mangelt ihr nicht an Leidenschaft. Aber vielleicht an Diplomatie – und dem Gespür, wie bei anderen ankommt, was für sie selbsterklärend erscheint. Selbst ihre eigene Partei ist seit dem jüngsten Ärger im Kabinett auffallend still, kaum jemand äußert sich noch zu ihr.