Politik Leitartikel: Die drei Ausgezehrten

Am 14. März sind 171 Tage Regierungsbildung vorbei. Diese Zeit hat ein Bild vom kläglichen Zustand der Bundespolitik gezeichnet. Erinnerungen an den Mehltau und den Verdruss der Legislaturperiode 1994 bis 1998 werden wach. Die Substanzlosigkeit

der Volksparteien ist

mit Händen zu greifen.

Vielleicht, vielleicht irgendwann in der Sommerpause, wenn der Terminkalender das Leben mal nicht diktiert, werden sie Revue passieren lassen, die Regierenden und einige der Opponierenden. Vielleicht werden sie in seltener Bereitschaft zur kritischen Selbstbefragung dieser einfachen Sache mal nachgehen: „Welches Schauspiel haben wir da eigentlich aufgeführt zwischen dem 24. September 2017 und dem 14. März 2018?“ Vielleicht kommt ihnen dann in den Sinn, dass die 171 Tage Regierungsfindung ein für jedermann erkennbares Bild über den kläglichen Zustand der Bundespolitik gemalt haben. Es fing schon damit an, dass sie sich in den ersten Wochen in taktischer Arbeitsverweigerung geübt haben. Statt zu verhandeln, waren den Merkels, Schulzens und Lindners die Prozentpunkte für die eigene Glaubensgemeinschaft bei der Niedersachsenwahl wichtiger. Also haben sie abgewartet. Sonntags wurde zwar Stabilität und zügige Regierungsbildung gepredigt, von montags bis freitags aber Stillstand praktiziert. Während der Jamaika-Phase folgten: Winke-Winke-Bilder vom Balkon, Selfies, Gezacker, gegenseitiges Schlechtreden, interessengeleitete Durchstechereien. Und als es dann Ernst werden sollte, ist einer der Partner in spe, die FDP, weggelaufen – getreu dem Motto politischer Leichtmatrosen: „Unter Deck, Kameraden, die anderen wollen die Segel setzen!“ Das wiederum hat die völlig blanke SPD auf dem falschen Fuß erwischt. Allerspätestens da wurde klar: Der Heiland aus Würselen kann gar nicht übers Wasser gehen. Volten, Kehren, Wendungen. Was bleibt im Gedächtnis hängen? Kein Koalitionsvertrag mit begeisterndem Inhalt. Kein Aufbruch. Kein Projekt. Stattdessen Gefeilsche, Taktiererei und „Weiter so!“. Man muss sich das noch mal auf der Zunge zergehen lassen, was Horst Seehofer öffentlich gemacht hat: Stundenlang sollen sie sich beim nächtlichen Pöstchenpoker sogar angeschwiegen haben. Seehofer hat dabei so lange seelenruhig eine Mandarine oder eine Orange geschält, bis auf Vorschlag von Martin Schulz (!) ein Ministerium zusammengeschustert werden konnte, das der Eitelkeit eines vom Hofe gejagten bayerischen Ministerpräsidenten geschmeichelt hat. Martin Schulz wiederum wollte partout nicht in den Sinn kommen, dass Pöstchengrapschen nicht so gut ankommt, zumal bei all seinen Beteuerungen, nie in ein Kabinett Merkel eintreten zu wollen. Oder Katarina Barley. Sie hat allen Ernstes über sich selbst öffentlich erzählt, sie sei eine „Universalwaffe“, an ihr komme man als Ministerin nicht vorbei. Und die geschäftsführende Kanzlerin? Die hat offenbar alles laufen lassen. Hauptsache Kanzleramt. Haben sie denn nichts verstanden? Die Auszehrung und Substanzlosigkeit der Volksparteien, die Eitelkeit, die Realitätsferne und die Selbstüberhöhung einiger ihrer Großkopferten, die Verkennung der Lage und das Einrichten im abgeschotteten Politiktunnel – all das ist mit Händen zu greifen. Das Frühjahr 2018 erinnert an die unselige Legislaturperiode 1994 bis 1998. Damals legte sich Verdruss wegen der handelnden Personen, der Inszenierungen und des sattsam bekannten „Weiter so!“-Stillstands wie Mehltau über das Land. Es war eine schlechte Zeit. Es liegt an CDU, SPD und CSU, diese vier Jahre nicht zu wiederholen. Aber die Hoffnung, dass diese Regierung die Zukunft gewinnt, dass Politik wieder Spaß macht, diese Hoffnung ist nicht besonders groß.