Politik Leitartikel: Der große Irrtum

Martin Schulz hat sich selbst überschätzt, und seine Partei überschätzte ihn.

Die SPD muss endlich mit sich ins Reine kommen. Sonst scheitert sie

wieder an sich – und nicht an Angela Merkel oder der nächsten Groko.

Deutschland leidet derzeit

an der SPD. Auf Andrea Nahles

kommt eine Herkulesarbeit zu.

Wenn man es nicht selbst miterlebt hätte, würde man sagen: Diese Geschichte kann nicht wahr sein. Es ist die (Kurz-)Geschichte vom wundersamen Aufstieg und tiefen Fall des Martin Schulz. Eine Geschichte, wie sie sich in solchem Tempo und solcher Dramatik in der Bundesrepublik noch nicht abgespielt hat. Es beginnt ja auch alles wie im Märchen: Keine einzige Gegenstimme erhält Schulz von den SPD-Delegierten bei seiner Wahl zum Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten am 19. März 2017. 100 Prozent – das hat es in der bundesdeutschen Demokratie noch nie gegeben. Nach dem zermürbenden Frust zuvor ist auch die Parteibasis wie berauscht. Doch schon die Landtagswahlkämpfe 2017 offenbaren, dass der SPD-Chef kein zündender Redner ist, dass er die zementierten Gegensätze in der SPD nicht überwinden kann, dass er bei innenpolitischen Themen nicht sattelfest ist. Die Kampagne zur Bundestagswahl missrät völlig. Schulz hat die falschen Berater und viele Besserwisser um sich herum. Einen „Spiegel“-Redakteur lässt er wochenlang hinter die Kulissen seines Wahlkampfes schauen. Dessen Reportage offenbart einen oft ratlosen, manchmal hilflosen Kanzleranwärter. Am Abend der Wahlniederlage macht Schulz kapitale Fehler: keine große Koalition mit der Union, kein Ministerposten für ihn unter einer Kanzlerin Merkel. Das erste Versprechen kann er nicht halten, als die FDP „Jamaika“ platzen lässt und der Bundespräsident eindringlich an die Regeln des Grundgesetzes erinnert. Das zweite Versprechen bricht er um seiner eigenen Karriere willen. Jetzt, kaum elf Monate nach seiner triumphalen Wahl, verliert er den Parteivorsitz und das Ministeramt bekommt er auch nicht. Martin Schulz ist gescheitert an seiner Selbstüberschätzung, an seinen Kehrtwendungen. Aber die SPD als Partei kann sich nicht aus der Mitverantwortung an diesem Desaster stehlen. Die Vorstandsmitglieder, die Delegierten, die Mitglieder – sie alle wollten Schulz vorbehaltlos, sie jubelten ihn hoch, sie überfrachteten seine Kandidatur mit Hoffnungen. Solch einem Erwartungsdruck hält keiner stand. Jetzt ist Schulz beides: Schuldiger aus eigenem Versagen und Sündenbock einer überaus wankelmütigen Partei. Martin Schulz als Retter – das erweist sich als großer Irrtum der Sozialdemokraten. Seit Willy Brandts Rücktritt 1987 hat die SPD zwölf Parteivorsitzende verschlissen. So kommt man dauerhafter Macht nicht näher. Zum Vergleich: Die CDU hatte seit 1946 sieben Vorsitzende! Einmal haben die Sozialdemokraten ihren Vorsitzenden per Mitgliederentscheid gewählt: Das war Rudolf Scharping. Geholfen hat es nicht. Sigmar Gabriel hat der Partei keine Wahl gelassen und Martin Schulz zu seinem Nachfolger erkoren. Schulz übergibt das Amt an Andrea Nahles. Ein Parteitag wird sie wählen. 463.723 SPD-Mitglieder entscheiden darüber, ob Deutschland endlich eine Regierung bekommt. Aber wenn es um den Vorsitz ihrer Partei geht, werden sie nicht beteiligt. Das verstehe, wer will. Der Europäer Martin Schulz hätte das Zeug, ein guter Außenminister zu sein. Das hat er vergeigt. Sigmar Gabriel, ein heißblütiger und nicht immer kontrollierter Politiker, ist ein überraschend guter Außenminister. Aber wie beleidigt er war, als Schulz das Auswärtige Amt für sich reklamierte und wie er ihm jetzt ans Bein getreten hat, das ist unwürdig. Eigentlich disqualifiziert es ihn für die Aufgabe des höchsten Diplomaten der Republik. Deutschland leidet derzeit an den Irrtümern und Eigentümlichkeiten der SPD. Auf Andrea Nahles kommt eine Herkulesarbeit zu.