Politik Leitartikel: Alles auf Anfang
Der Höhenflug der SPD war kurz und heftig. Nun weicht der Hype um
Martin Schulz einer nüchternen Beschäftigung mit dem Wahlprogramm.
Die Partei hat derzeit keine Machtoptionen – aber viel Kampfesmut. Lange zögerte Schulz, Merkel frontal anzugreifen. Gestern schoss er
freilich über das Ziel hinaus.
Die SPD hat viel, worauf sie stolz sein kann. In ihrer 150-jährigen Geschichte trotzte sie der Verfolgung und Verteufelung. Sie hat bedeutende Politiker hervorgebracht, ihre Kanzler haben Deutschland gut regiert. Das muss man vorausschicken, um die Begeisterung zu verstehen, als beim Parteitag in Dortmund an diese Zeiten erinnert wurde. Der letzte SPD-Mann, der im Kanzleramt das Sagen hatte, eilte gestern herbei, um den Kampfeswillen der leidlich deprimierten Genossen zu stärken: Gerhard Schröder. Der Niedersachse ist ein Haudegen, er schaffte es, im Wahlkampf 2005 auf den letzten Metern noch wichtige Prozente zu gewinnen. Gereicht hat es damals trotzdem nicht, doch die Aufholjagd ist ein symbolischer Wert für die Partei bis heute. Knapp 100 Tage bleiben Martin Schulz noch, um es Schröder gleich zu tun oder gar dessen Ergebnis zu verbessern. Nach den aktuellen Umfragen sieht es nicht so aus, als würde dies Schulz gelingen. Dafür fehlt die Wechselstimmung im Land, und es mangelt an Wahlerfolg in den Regionen. Die drei verlorenen Landtagswahlen und der Einbruch bei den Umfragen stecken Schulz in den Knochen. Symptomatisch für die Lage der Partei ist der Umstand, dass sie ausgerechnet in der „Herzkammer“ der Sozialdemokratie, im Ruhrgebiet, nicht eine glorreich wiedergewählte nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft präsentieren konnte. Die einstige Vorsitzende des mächtigen SPD-Landesverbandes spielte keine Rolle beim Parteitag, ebenso wenig wie Schulz’ Vorgänger an der SPD-Spitze, Außenminister Sigmar Gabriel. Er verfolgte den Redemarathon schweigend. Gabriels einsamer Wille war es, Martin Schulz den Karren ziehen zu lassen. Gabriel trat beiseite, um Platz zu machen für den renommierten Europa-Politiker. Die Euphorie über diesen Schachzug war enorm. Man muss einen Blick zurückwerfen: Die Partei fühlte sich befreit von einem unkalkulierbaren, zuweilen unbeherrschten Parteichef, einem Risiko-Mann, der das Gegenteil der als verlässlich wahrgenommenen Kanzlerin verkörpert. Der Schulz-Effekt beflügelte die SPD derart, dass es zu einer denkwürdigen Wahl kam: 100 Prozent für einen SPD-Parteivorsitzenden – das weckte Erwartungen, die nur ein übermenschliches Wesen erfüllen könnte. Auf dem Boden der Tatsachen angekommen, gilt in der SPD nun: Alles auf Anfang. Der gestrige Parteitag war ein Neustart, nachdem die Seifenblase der überbordenden Begeisterung für ihren Vorsitzenden geplatzt ist. Zum ersten Mal musste der 100-Prozent-Mann Schulz einen innerparteilichen Härtetest meistern. Es kommt ihm zugute, dass er sowohl Kandidat als auch Parteichef ist, eine Kombination, die es seit 2002 nicht mehr gab. Die SPD zeigte gestern ihre Stärke: Sie liegt in der Programmarbeit. Sie zählt anders als bei der Union zu einem wesentlichen Kern der Identifikation der Mitglieder mit ihrer Partei. Und Schulz verkörpert dieses Programm mehr, als es seine Vorgänger Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück getan haben. Der Merkel-Herausforderer weiß, dass von ihm erwartet wird, die Schwächen der Kanzlerin bloß zu legen. Lange zögerte Schulz, Merkel frontal anzugreifen. Gestern schoss er freilich über das Ziel hinaus, als er ihre programmatische Passivität indirekt als „Anschlag auf die Demokratie“ bezeichnete. Das ist nicht nur eine Nummer zu dick aufgetragen, sondern auch gefährlich nah an der Argumentation jener, die den Parlamentarismus und seine Vertreter permanent diffamieren.