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Lambrecht wirbt für neue Kampftruppen im Baltikum
In diesem Zusammenhang hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (56, SPD) die deutschen Pläne zur Stärkung einer multinationalen Kampftruppe im Baltikum präzisiert. Am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister am Donnerstag in Brüssel erklärte sie, die geplante Brigade unter deutschem Kommando in Litauen sei ein „Signal der Abschreckung“ gegen Russland. Deutschland sei bereit, sich dort mit einer „vierstelligen Zahl“ von Soldaten zu beteiligen. Genaue Zahlen nannte die Ministerin nicht. Ziel müsse es nun sein, andere Staaten davon zu überzeugen, sich an der Kampfbrigade zu beteiligen.
Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten berieten am Donnerstag über noch offene Fragen im Zusammenhang mit dem großen Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid. Bei diesem sollen die Staats- und Regierungschefs darüber entscheiden, wie das Bündnis mittel- und langfristig auf die Bedrohungen durch Russlands Kriegspolitik reagiert.
Multinationale Nato-Gefechtsverbände
Schon jetzt stellt die Bundeswehr mehr als 1000 Soldaten und Soldatinnen eines Nato-Verbandes, der vor mehreren Jahren in Litauen stationiert wurde. Diese Battlegroup ist in die litauische Infanterie-Brigade „Iron Wolf“ eingegliedert. Eine Brigade besteht in der Regel aus etwa 3000 bis 5000 Männern und Frauen. Die neue Brigade soll zusätzlich zu dem multinationalen Nato-Kampfverband aufgestellt werden.
In allen acht Ländern der sogenannten Nato-Ostflanke gibt es bereits multinationale Nato-Gefechtsverbände. In der Slowakei, in Ungarn, Rumänien und Bulgarien wurden sie allerdings erst kurzfristig nach Russlands Angriff auf die Ukraine aufgebaut, um die Abschreckung und Verteidigung zu stärken. Über die dauerhafte Verstärkung der Nato-Ostflanke soll bei einem Gipfeltreffen Ende Juni in Madrid abschließend entschieden werden. Bei ihm wird es zudem auch darum gehen, wie die Nato auch in anderen Gebieten noch schlagkräftiger werden kann.
Übungen sollen nach dem Rotationsprinzip erfolgen
Neu an diesem Kampfverband werde sein, dass nicht alle Kräfte dauerhaft an der Ostflanke stationiert werden sollen, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch. Stattdessen sollen nach dem Rotationsprinzip jeweils nur Truppenteile in Litauen Übungen absolvieren. Geplant sei, dass ein Großteil der deutschen Soldaten in Bereitschaft in ihrer Heimat bleiben dürfe.
Begründet wird diese Entscheidung in Nato-Kreisen damit, dass in dem kleinen Litauen noch zu wenig Platz zum Üben und auch zur Unterbringung der Soldaten vorhanden sei. Im Vorfeld des Nato-Treffens in Brüssel wurde allerdings auch eingeräumt, dass die Rotation der Truppen billiger sei, als sie dauerhaft an einem Ort zu belassen.
Baltische Länder in Sorge
Die Form der Organisation soll allerdings keinen Einfluss auf die Einsatzfähigkeit der Soldaten im Kriegsfall haben. „Wir werden gewährleisten, dass durch diese multinationale Kampftruppen-Brigade Präsenz gegeben ist, und dass sehr schnell diese Präsenz dann auch durch weitere Soldatinnen und Soldaten unterstützt werden kann“, sagte Lambrecht. „Das ist das richtige System. Abschreckung durch Präsenz und Gewährleistung durch ganz schnelle Unterstützung.“
Vor allem die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen dringen seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine auf eine deutlich größere Unterstützung durch Bündnispartner, weil sie sich von Russland bedroht fühlen. Zudem werden Polen, die Slowakei, Ungarn, Rumänien und Bulgarien zu den Ostflanken-Staaten gezählt.