Ukraine Kreml hat noch kein Interesse an Friedensgesprächen

Das Treffen der Außenminister von Russland und der Ukraine blieb ohne ein Ergebnis. Das ist kein gutes Zeichen.

Krieg ist die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln, lautet der berühmte Satz des preußischen Generals Carl von Clausewitz. Beim Treffen der Außenminister von Russland und der Ukraine am Donnerstag im südtürkischen Antalya wurde der Spruch in sein Gegenteil verkehrt: In Antalya wurde die Diplomatie zur Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln.

Der russische Außenminister Lawrow lehnte alle Verhandlungen ab und verwies auf die laufenden Gespräche in Belarus – die bisher keine Fortschritte gebracht haben. Indirekt beantwortete Lawrow mit seiner Blockadehaltung eine entscheidende Frage: Ist Russland bereit, die Kämpfe einzustellen und mit der Ukraine eine Lösung zu suchen? Oder sind Verhandlungen lediglich Feigenblätter einer russischen Politik, die nach wie vor auf eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld setzt? Lawrows Auftritt in Antalya machte klar, dass Letzteres der Fall ist.

Zu frühes Treffen

Das Scheitern des Treffens von Antalya ist ein Rückschlag für alle anderen derzeit laufenden Vermittlungsbemühungen. Offenbar war es für ein Treffen wie in Antalya zu früh. Moskau sucht jetzt noch eine Lösung mit militärischen Mitteln zu erreichen.

Diese Einstellung könnte sich ändern, wenn der russische Angriff stecken bleibt – oder wenn die russische Wirtschaft unter dem Druck der westlichen Sanktionen kollabiert.