Politik Kommentar zur SPD: Die Partei lebt noch

Die Regionalkonferenzen, bei denen sich die Kandidaten für den SPD-Vorsitz präsentieren, stoßen auf großes Interesse. Viele Mitglieder sehnen sich offensichtlich nach der Wiederkehr des Wir-Gefühls.

Kaum war bekannt, wie die SPD ihren künftigen Vorsitzenden küren will, meldeten sich aus der Partei schon die ersten Kritiker und Bedenkenträger. Zu aufwändig, zu langwierig, auf die Dauer ermüdend, so der Tenor einiger Einwände. Auch außerhalb der Partei stieß die Idee, einer Mitgliederbefragung 23 Regionalkonferenzen vorzuschalten, durchaus auf Zurückhaltung. Und es stimmt ja: Das Ganze ist in unserer auf kurzzeitige Events fixierten Zeit eine echte Herausforderung: organisatorisch, in erster Linie aber für die wochenlang durch die Republik reisenden Kandidaten.

Nach eineinhalb Wochen und mittlerweile acht Konferenzen werden die Skeptiker dennoch Lügen gestraft. Ob beim Auftakt in Saarbrücken, diese Woche in Nieder-Olm oder an anderen Orten – praktisch überall sehen sich die Organisatoren mit dem gleichen Problem konfrontiert: Die Anzahl der Anmeldungen liegt weit über den ursprünglichen Planungen.

Mobilisierung der Basis

Natürlich bietet der gute Zuspruch keinerlei Gewähr dafür, dass es der SPD endlich gelingen wird, das Jammertal aus Wahlniederlagen und innerparteilichen Querelen zu verlassen. Aber eines lässt sich schon sagen: In dieser in letzter Zeit häufig schon totgesagten Partei ist noch Leben. Ein wichtiger Zweck dieser Veranstaltungen, das wird beim Blick von außen oft vergessen, ist es, die Basis zu mobilisieren, den Mitgliedern verloren gegangenes Wir-Gefühl zurückzugeben. Dieses Ziel dürfte erreicht werden. Allerdings gilt es aufzupassen, dass die gute Stimmung nicht alsbald wieder in Enttäuschung umschlägt. Der kurzlebige Hype um den Ex-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten Martin Schulz ist hierfür ein mahnendes Beispiel.

Die Riege der Kandidatinnen und Kandidaten, auch das lässt sich schon sagen, deckt ein breites Spektrum ab. Da sind dezidierte Gegner der großen Koalition wie das betont linke Duo Hilde Mattheis/Dierk Hirschel sowie Karl Lauterbach und Nina Scheer, wobei Letztgenannte wie kein anderer Bewerber auf umweltpolitische Themen setzt. Michael Roth betont als Staatsminister im Auswärtigen Amt die Bedeutung Europas und die Rolle der SPD als Friedenspartei. Als harmonierendes Duo treten Petra Köpping und Boris Pistorius auf, ebenso Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ralf Stegner und Gesine Schwan beeindrucken mit prägnanten Statements, wobei vor allem Schwan die Genossen gerne auch mal auf den alles andere als guten Zustand ihrer Partei hinweist. Unspektakulär und solide präsentieren sich Klara Geywitz und Bundesfinanzminister Olaf Scholz, bei dem noch nicht klar ist, ob ihm seine Rolle als Kabinettsmitglied eher zum Vor- oder zum Nachteil gereicht.

Demontage der Führung muss ein Ende haben

Egal wer am Ende die Nase vorne haben wird: Die Neuen – am Sieg eines der sieben Duos besteht kein Zweifel – haben eine Chance verdient. Die geradezu lustvolle Demontage der Führung, wie dies zuletzt bei Andrea Nahles praktiziert wurde, muss endlich ein Ende haben. Sonst setzt die SPD ihre Zukunft, die auf den Regionalkonferenzen so oft beschworen wird, endgültig aufs Spiel. Was auch nicht geht, demonstrierte dieser Tage mal wieder Ex-Parteichef Sigmar Gabriel, der sich für Boris Pistorius und Petra Köpping aussprach. Warum fällt es einigen Altvorderen eigentlich so schwer, mal die Mitglieder in Ruhe entscheiden zu lassen und dabei den Rat Kurt Becks, ebenfalls ein Ex-Parteichef, zu beherzigen: einfach mal das „Maul halten“.