Politik Kommentar: Foul mit Folgen

Die SPD-Spitze legitimiert das unfaire Spiel der Parteijugend.

Deren Eintrittskampagne gegen die Groko könnte nun Wirkung zeigen.

Gestern vor einem Jahr ist Martin Schulz angetreten, um für die SPD das Kanzleramt zurückzuerobern. Zwölf Monate später hat Schulz alle Mühe, sich als Parteivorsitzender im Amt zu halten und die SPD in eine große Koalition zu schleppen. Innerhalb eines Jahres hat der SPD-Tanker mächtig Schlagseite bekommen. Und als wären die äußeren Umstände für die Partei nicht schon schlimm genug, gibt es auch innere Kräfte, die der SPD schaden. Die Juso-Kampagne gegen die große Koalition gibt Anlass, das Demokratieverständnis einiger SPD-Mitglieder in Frage zu stellen. Die Parteijugend wirbt dafür, für einen „Zehner“ mal eben zwei Monate in die Partei einzutreten, um beim Basis-Votum gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot zu stimmen. Die Jusos warten nicht den Koalitionsvertrag ab. Sie sind grundsätzlich gegen die große Koalition und führen einen Feldzug gegen die Realität. Sie manipulieren die innerparteiliche Willensbildung mit Kurzzeit-Eintritten und ignorieren, dass Politik ein manchmal wenig attraktives, stets aber ein langfristiges Geschäft ist. Dass in einer parlamentarischen Demokratie auch Kompromisse gemacht werden müssen, ist bei ihnen noch nicht angekommen. Großzügig ist daher die Parteiführung, wenn sie den Stichtag für das Basis-Votum in die Zukunft legt und das unfaire Spiel der Jusos quasi legitimiert. Nun werden also 440.000 Mitglieder plus x darüber befinden, wie es in Deutschland weitergeht. Dass dies ein sehr exklusives Wahlrecht ist, ist eine andere Geschichte.