Leitartikel Kommentar: Anderen Staaten auf den Zehen stehen

Außenpolitik in Zeiten des Populismus: Was machtvoll klingt und aussieht, kann den Interessen eines Landes beträchtlich schaden. Um denen langfristig zu dienen, braucht es den langen Atem der Diplomatie.

Vom vielleicht legendärsten französischen Diplomaten – Napoleons Außenminister Talleyrand – stammt diese Weisheit: „Außenpolitik ist die Kunst, einem anderen so lange auf den Zehen zu stehen, bis dieser sich entschuldigt.“ Ein Satz, der aufzeigt, woran es der Außenpolitik heute immer mehr gebricht: diplomatischer Geduld. Das gilt längst nicht nur, aber auch, für die US-Außenpolitik unter Präsident Trump. Es ist ein Unterschied, ob ein Staat einem anderen auf den Zehen steht, oder ob er so heftig auf den Fuß tritt, dass er verletzt wird.

Als Trump seine Amtsübernahme vorbereitete, traf er sich mit dem ebenfalls legendären US-Außenminister Kissinger. Der inzwischen 96-Jährige riet Trump, er dürfe Außenpolitik nicht wie ein Immobiliengeschäft sehen. Beziehungen zwischen Staaten seien zu delikat und kompliziert, als dass man sie auf schnelle, profitorientierte Transaktionen reduzieren könnte.

Unzuverlässige Supermacht

Mittlerweile hat Kissinger aufgegeben, Trump Ratschläge zu erteilen. Denn ob beim Atomvertrag mit Iran oder auch in Syrien – Trump hat so ziemlich das Gegenteil getan. Die lange Sicht der Dinge zu nehmen, ist ihm wesensfremd. Mit dem Resultat, dass die USA von Feind wie Freund als erratisch gesehen werden. Erst raus aus Syrien, dann doch wieder rein, weil man plötzlich Ölfelder entdeckt hat.

Aber es geht um noch mehr als nur den pompösen, unreflektierten und aggressiven Stil, den Trump pflegt. Das strukturelle Kernproblem ist Trumps Verachtung für jene Staatsdiener, die für einen Talleyrand genauso unverzichtbar waren wie für einen Kissinger oder – in der Bundesrepublik – einen Genscher. Sie alle setzten – auch wenn sie beileibe nicht frei von Dünkel oder Machtdenken waren – auf ihre Diplomaten.

Ein Außenamt in Auflösung

Das aktuelle US-Außenministerium hingegen ist ausgehöhlt. Hunderte Spitzenleute haben den Dienst quittiert oder sind gegangen worden. Dagegen legen die Gegner der USA wie Russland, China und auch Iran unverändert großen Wert auf ihre Diplomatie. Auch wenn politische Linientreue dabei eine Rolle spielt, wird Fachwissen geschätzt. Außenminister Sergej Lawrow ist seit 15 Jahren im Amt. Seine Syrienpolitik ist mutmaßlich auch deshalb so erfolgreich, weil sein Ministerium über Nahostexperten verfügt, die seit Jahrzehnten Kontakte in Damaskus pflegen. Irans Außenminister Zarif hat durchaus einen Punkt, wenn er ätzt: In Washington mache ein B-Team, eine allenfalls zweitklassige Truppe, die Außenpolitik. Wie sehr, das zeigt die Ukraine-Affäre, die zutage bringt, dass das Weiße Haus über den Privatanwalt des Präsidenten und dubiose Geschäftsleute eine Neben-Außenpolitik betrieb. Das Außenamt wurde sogar dazu verdammt, dieser zuzuarbeiten.

Politisierung, Kurzsichtigkeit und Kurzatmigkeit in der Außenpolitik sind leider kein Alleinstellungsmerkmal des Washingtoner Betriebs. Auch in anderen westlichen Kapitalen wie Berlin hat in den vergangenen Jahrzehnten das Außenamt an Bedeutung eingebüßt. Das Kanzleramt hat sich (genauso wie das Finanzministerium, gerade in EU-Fragen) immer mehr Außenpolitik einverleibt. Dank SMS und E-Mail ist der Austausch zwischen den Politikern der Welt zusätzlich beschleunigt worden. Um so wichtiger ist es, dass das Parlament überwacht, wer in der Regierung was tut, wenn er Deutschland vertritt. Der US-Kongress macht es gerade vor. Egal, ob die Ukraine-Ermittlungen Trump stürzen: Sie sind auch notwendig, um die Außenpolitik wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen.